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PDN — Partei der Nichtwähler

■ Niedersächsische Neugründung wird allen von Männern geführt / Vorbild Statt-Partei

Nach der Statt-Partei in Hamburg will sich nun auch in Niedersachsen eine Partei ohne Programm zur Wahl stellen:die Partei der Nichtwähler (PDN) will bei den Landtagswahlen im März kommenden Jahres den etablierten Parteien das Fürchten lehren. Die PDN wollte eine ideologieübergreifende Partei sein, für SPD-Verdrossene, Grün-Verbitterte, CDU-Enttäuschte oder Allgemein-Entmutigte, erklärt PDN-Vorsitzender Andreas Dimpfel.

Vor einigen Jahren hatte er ein kurzes Gastspiel bei den rechtsextremen Republikanern. Als ihm jedoch deutlich wurde, daß die Republikaner „braune Soße“ und „unverbesserliche Reaktionäre“ sind, kehrte er „Schönhubers Führerpartei“ nach einem spektakulären offenen Brief an den Parteivorsitzenden den Rücken. In seinem Brief schrieb Dimpfel: „Ich kann nur hoffen, daß kein ehrlicher Demokrat ... länger bereit ist, Methoden des latenten Faschismus mitzutragen“.

Doch bei der Gründung seiner neuen Partei griff Dimpfel, der sich mit bescheidenem Erfolg schon als Drehbuchautor und Schrifsteller versuchte, vor allem auf Mitstreiter aus alten Republikanerzeiten zurück. Fast der komplette PDN-Bundesvorstand, dem ausschließlich Männer angehören, besteht aus ehemaligen Republikaner-Aktivisten. „Wir bieten uns an als Treuhänderdepot, in dem die Enttäuschten und Verdrossenen, die Nichtwähler aller Couleur und die Verzichtwähler ihre Stimme lagern können.“ In ihrem zweiseitigen Programm beruft sich die PDN auf die Sittengesetze von Immanuell Kant und die Menschenrechte. Politische Aussagen finden sich in dem Programm nicht.

Wenn die PDN in die Parlamente eingezogen sei, so Dimpfel, werde es keinen Fraktionszwang geben: „Bei uns darf und soll jeder nach besten Wissen und Gewissen Entscheidungen treffen. Damit sind wir die politikfähigste Partei“. Und so weicht der 31jährige Student im Gepräch mit der taz folgerichtig Fragen nach aktuellen politischen Themen aus. Einzig seine — höchstpersönliche — ablehnende Haltung zum Somalia-Einsatz der Bundeswehr ist ihm zu entlocken.

Seine Partei wolle verhindern, daß es in fünf Jahren zu einer Weltbewegung der nicht zur Wahl gehenden komme, „denn selbst eine nicht nichtabgegebene bleibt immer noch eine Stimme.“ Die Zukunft seiner Partei, der nach eigenen Angaben 150 Mitglieder angehören, sieht Dimpfel optimistisch. Durch den Erfolg der Hamburger Statt-Partei sei deutlich geworden, daß Protest in die Parlamente getragen werden könne: Dimpfel geht davon aus, daß die PDN bei den Landtagswahlen 5% erreichen wird.

Mit einer Koalition werde er dann aber nicht wie Markus Wegener in Hamburg liebäugeln. Denn nicht eine Koalition, sondern eine Kontrollfunktion wolle seine Partei ausüben. Danyel Reiche