„Gescheiterte Hüftschußakrobatik“

■ Haushaltsdebatte in der Bürgerschaft: Sparen und Schimpfen

Mit dem Rücken an der Wand beißen selbst müde Hunde – dies bewies gestern in der Bürgerschaft der SPD-Fraktionschef Günter Elste beim Thema Sparen. Die CDU-Forderung, nicht nur die beschlossenen 100 Millionen, sondern gleich 600 Millionen Mark in diesem Jahr zu sparen, qualifizierte er als „finanzpolitisches Maulheldentum“ und „gescheiterte Hüftschußakrobatik“ ab. Die Christdemokraten reagierten pampig: „So einfach kann man es sich nicht machen, die Opposition zu beschimpfen, die vor dieser Krise immer schon gewarnt hat“, schimpfte ihr haushaltspolitischer Sprecher Ralf Mairose. Fraktionschef Ole von Beust bezeichnete das von der Regierung eingesetzte Sparstadtforum als „reine Showveranstaltung“.

Beim Volkssport Sparen komme es darauf an, so der GAL-Abgeordnete Willfried Maier, strukturell gezielt einzugreifen. Menschen könne man nicht zwischenparken, deshalb fordere die GAL, in den Bereichen Hafenerweiterung oder Straßenbau zu sparen, aber keinesfalls bei Maßnahmen, die dem Unterhalt von Menschen dienen. Der Statt-Partei-Abgeordnete Dieter Obermeier zeigte sich hingegen mit den bislang bezifferten 75 Millionen Mark zufrieden, in vier Wochen werde man sicherlich auch sagen können, wo man die restlichen 25 Millionen hernehmen werde. sako