Harburg: Stattliche Verdrossenheit
■ Bezirkschef der Statt Partei erklärt seinen Austritt / Streit um Europa
Das Statt-Revolutiönchen knabbert an seiner Basis, genauer gesagt am Harburger Bezirk der Wählervereinigung. Dessen bisherige Vorsitzende, Werner Baetke und Günter Lich, sind aus der Statt Partei ausgetreten. Grund: Statt-Partei-Verdrossenheit. Baetke dazu:„Die Chemie stimmt nicht.“
Und wird dann etwas ausführlicher. Kritik an der bundesweiten Ausdehnung: „Nicht zu diesem Zeitpunkt. Der Landesvorstand hat ja kaum Zeit, sich um die Bezirksverbände zu kümmern.“ Kritik an der Regierungsbeteiligung: „So kann man nicht gegen den Filz angehen. Wenn man mit der SPD zusammengeht, muß man schweigen.“ Kritik an den innerparteilichen „Grabenkämpfen“: „Das habe ich nicht unter Politik verstanden“.
Baetke hatte in der Harburger Statt-Untergliederung dafür plädiert, Ortsvereine zu gründen und war damit auf den Widerstand des heimlichen Bezirkschefs Manfred Silberbach gestoßen. Silberbach war bis zum vergangenen Jahr SPD-Mitglied, 15 Jahre Bürgerschaftsabgeordneter und zur Statt Partei gewechselt, nachdem ihn die SPD nicht wieder aufgestellt hatte.
Der Landesvorstand der Wählervereinigung nimmt die Harburger Rücktritte gelassen. Die Gründung von Ortsvereinen, so Vorstandsmitglied Eckhart Tesdorpf, sei in Harburg unnötig, da die Wählervereinigung in diesem Bezirk ohnehin nur 40 Mitglieder habe. Baetkes Rücktritt sei Folge persönlicher Animositäten und habe keinen politischen Hintergrund.
Im Statt-Landesvorstand wird derweil darum gerungen, ob die Wählervereinigung nach dem wenig erfolgreichen Abschneiden bei den Niedersachsen-Wahlen zur Europa-Wahl antreten soll oder nicht. Tesdorpf sprach sich gestern gegenüber der taz dafür aus, auf eine Beteiligung zu verzichten.
Parteigründer Markus Wegner gilt dagegen als Verfechter einer Wahl-Teilnahme. Eine Vorentscheidung dürfte am Dienstag bei einer Mitgliederversammlung fallen. Die endgültige Entscheidung trifft die erste Bundesversammlung der Statt Partei am letzten März-Wochenende in Kassel. uex
