Bremen ist zu klein für Europa
■ Nur Bremens SPD und PDS haben aussichtsreiche Europa-Kandidatinnen
Schon hängen die ersten Plakate – in dieser Woche hat der Wahlkampf zur Europawahl am 12. Juni offiziell begonnen. Doch in den Bremer Parteizentralen von CDU, FDP und Grünen ist die Motivation eher gedämpft. Schließlich wissen sie schon heute, daß sie – egal wie die Wahl ausgeht – niemanden nach Brüssel schicken werden.
Lediglich die bisherige Leiterin des Bremer Informationsbüros in Brüssel, Karin Jöns, hat für die SPD einen absolut sicheren Listenplatz und wird das kleinste Bundesland in den kommenden fünf Jahren im EU-Parlament vertreten. Doch auch die PDS hat eine Bremer Überraschungskandidatin auf Platz drei ihrer offenen Bundesliste: die Hochschul-Professorin Susanne Schunter-Kleemann (vgl. nebenstehendes Interview).
Sie würde im Brüsseler Parlament landen, wenn die PDS bundesweit die Fünf-Prozent-Hürde überspringt. Und das ist gar nicht so aussichtslos. PDS-intern werden 18 Prozent im Osten und ein Prozent im Westen angepeilt – das würde reichen.
Weniger Erfolg hatte die Bremer FDP. Sie nominierte den ehemaligen Uni-Kanzler und EG-Gutachter Hans-Heinrich Maaß-Radziwill für die FDP-Bundesliste. Doch er landete lediglich auf dem völlig aussichtslosen Platz 18. Auch die Bremer Grünen hätten ihren Kandidaten Ibrahim Atakli auf Platz 18 der Bundesliste plazieren können, doch da hat er lieber gar nicht mehr kandidiert.
Noch unangenehmer ist die Situation für die Bremer CDU. Da die CDU nämlich in Bayern nicht kandidiert, kann sie nicht mit einer Bundesliste, sondern lediglich mit Landeslisten zur Europawahl antreten. Doch Reinhard Metz, der auf Platz eins der Bremer Liste steht, käme selbst dann nicht nach Brüssel, wenn sich 100 Prozent der Bremer WählerInnen für ihn entscheiden würden. Der Grund: Das Land Bremen ist einfach zu klein, um überhaupt einen der 99 deutschen Europa-Abgeordneten zu stellen.
Aus diesem Grund hatte die Bremer CDU denn auch versucht, ihren Kandidaten Reinhard Metz auf einen aussichtsreichen Platz in Hessen oder Schleswig-Holstein zu hieven – allerdings ohne Erfolg. Mehr Glück könnte sie erst in fünf Jahren wieder haben. Dann werden CDU und CSU nämlich wahrscheinlich mit einer gemeinsamen Bundesliste antreten. Der Grund: Die CSU befürchtet, ansonsten womöglich völlig aus dem Europa-Parlament herauszufallen. Denn nur, wenn sie in Bayern über 38 Prozent der WählerInnen-Stimmen einsackt, überwindet sie die bundesweite Fünf-Prozent-Hürde.
Bei der letzten Europawahl, die im Juni 1989 wenige Monate vor der Maueröffnung stattfand, hatte es im Land Bremen eine Wahlbeteiligung von lediglich 59 Prozent gegeben. Die Grünen hatten dabei mit 14 Prozent ihr bisher bestes Ergebnis eingefahren. Die CDU kam nur auf 23, die FDP auf sieben und DVU und Republikaner zusammen auf acht Prozent. Ase
