: Berlusconi gewinnt – Fußball und Vertrauen
■ Inthronisation im Senat mit 159 zu 153 Stimmen / Liga Nord droht die Spaltung
Rom (taz) – So recht wollte die Spannung nicht mehr aufkommen – weder im Plenarsaal des Palazzo Madama, wo der italienische Senat zur Abstimmung über das Vertrauen zum neuen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi zusammengetreten war, noch im Pressesaal, wo die meisten Journalisten lieber nach Athen guckten. Dort trat Berlusconis Fußballverein AC Milan gegen Barcelona an. In beiden Fällen war die Favoritenlage klar: Milan gewann 4:0, Berlusconi bekam 159 Jastimmen, 153 Senatoren stimmten dagegen. Am Abend gab's allseits große Feste – erstmals auch wieder bei der Linksopposition, die immerhin keinerlei „Dissidenten“ zu beklagen hatte; im Gegensatz zu den von ihrer Führung ebenfalls auf ein Nein festgelegten Abgeordneten der Volkspartei. Von denen hatten immerhin vier durch abweichende Voten Hilfestellung für Berlusconi geleistet – und wurden sofort von ihrer Fraktion suspendiert.
Da die noch ausstehende Abstimmung in der Deputiertenkammer wegen der satten 50-Stimmen-Mehrheit keine Überraschungen bringen dürfte, hat sich die Aufmerksamkeit der Beobachter auf die zwei drängendsten Fragen der Zukunft verlagert: Wie isoliert wird Italien künftig international zumindest dort sein, wo neofaschistische Minister aufkreuzen? Und wie haltbar ist diese Koalition überhaupt?
International versuchen sich die Sendboten Berlusconis derzeit durch Pfeifen im Walde Mut zu machen: Außenminister Martino ist von einem nach seiner Einschätzung „sehr freundschaftlichen Treffen“ mit dem Kommissionspräsidenten Delors aus Brüssel zurückgekehrt – was ihm jedoch zu Hause bereits hochnotpeinliche Fragen über einige „unverbrüchliche Versicherungen zur Unveränderbarkeit der Grenzen in Europa“ eingetragen hat: Die mitregierenden Neofaschisten halten die Grenzen zum ehemaligen Jugoslawien, nach Istrien und Dalmatien also, für durchaus revisionsbedürftig. Zuspruch kommt bisher nur aus England.
Mehr Sorgen bereitet Berlusconi im Augenblick die offenkundige Spaltung der Liga Nord, nachdem sich ihr Chefideologe Gianfranco Miglio von ihr losgesagt hat. Miglio hat bereits die Gründung einer neuen Formation angekündigt, die „Laizistische Föderalistische Bewegung“ – worauf er nur verzichten will, wenn die Liga Nord Bossi feuert. Da derlei im Augenblick wohl kaum zur Debatte steht, gehen Berlusconi durch den Ausfall Miglios und dessen Freunde noch mehr Stimmen zur Mehrheit ab. Werner Raith Seite 10
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