■ Antirassismus
: PDS-Entwurf verschmäht

Bonn (dpa) – Der PDS-Entwurf für ein „Antirassismusgesetz“ ist vom Bundestag am Donnerstag mit den Stimmen aller anderen Parteien abgelehnt worden. Der Entwurf sah u.a. Schadensersatz und Wiedergutmachung für rassistisch motivierte Benachteiligungen in allen Lebensbereichen und eine stärkere Stellung der Ausländerbeauftragten vor. Der PDS waren die mangelnden Erfolgsaussichten bereits vorher klar.