Kohl kommunal im Aufschwung
■ Die Ergebnisse der Kommunalwahlen
Berlin (AFP/dpa/taz) – Das Gesicht von Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) bleibt vorerst ein blühende Landschaft: Bei den Kommunalwahlen in Westdeutschland konnten die Christdemokraten Zugewinne erzielen, im Osten blieben sie trotz starker Zugewinne für SPD und PDS stärkste politische Kraft.
Herbste Verluste mußten die Sozialdemokraten bei der wiederholten Stadtratswahl im München einstecken. Die CSU erhielt dort nach einer ersten Trendrechnung 37 Prozent der Stimmen, rund sieben Prozentpunkte mehr als bei den letzten Wahlen. Dagegen verlor die SPD mit 34 Prozent acht Prozentpunkte. Bündnis 90/Die Grünen und die Homo-Vertretung Rosa Liste, die eine Listenverbindung eingegangen waren, lagen bei elf Prozent. Würde sich dieser Trend bestätigen, könnten SPD und Grüne ihre Rathauskoalition nicht mehr fortsetzen.
Im SPD-regierten Saarland, büßten die Sozialdemokraten zwar 1,3 Prozentpunkte ein, behaupteten aber ihre führende Position.
In Sachsen-Anhalt, wo in zwei Wochen ein neuer Landtag gewählt wird, fiel die CDU leicht von 35,8 auf 33,0 Prozent zurück. Der Koalitionspartner FDP, der 1990 noch 10,6 Prozent erreicht hatte, nahm auf 6,5 Prozent ab und muß um den Wiedereinzug in den Landtag bangen. Die PDS gewann am meisten und legte um 7,3 Prozentpunkte auf 20,0 Prozent zu. Die SPD verbesserte sich um 6,2 Prozentpunkte auf 29,0 Prozent.
In Mecklenburg-Vorpommern ergaben sich laut Infas-Prognose landesweit folgende Werte: CDU 33,0 (minus 1,1) Prozent, SPD 27,0 (plus 6,4) Prozent, PDS 25,0 (plus 6,0), Bündnis 90/ Die Grünen 6,0 (plus 3,8) Prozent und FDP 5,0 (minus 1,4) Prozent.
Auch in Sachsen behauptete sich die CDU trotz eines Verlustes von 2,6 Prozentpunkten bei 39 Prozent als stärkste Kraft. Die SPD legte 7,3 Punkte zu und kam auf 22,0 Prozent. Die PDS steigerte sich von 11,7 auf 16,5 Prozent, die FDP ging um 1,5 Punkte auf 6,0 Prozent zurück. Bündnis 90/ Die Grünen verbuchten einen Zuwachs auf 8,5 Prozent.
Thüringen: Nach der Infas- Prognose büßte die CDU landesweit 2,9 Prozentpunkte ein und kam auf 39 Prozent. Die SPD steigerte sich um 8,4 Punkte auf 28 Prozent.
In Rheinland-Pfalz, politisch als Heimat des Bundeskanzlers und seines SPD-Herausforderers Rudolf Scharping von Interesse, hat die CDU bei den Bürgermeisterwahlen klar die Nase vorn. In Ludwigshafen, dem Wohnort des Bundeskanzlers, verlor die SPD bei der Stadtratswahl über zehn Prozentpunkte. Auch in der Region Stuttgart liegt die CDU vor der SPD.
