UNVERBREMT: Farbenlehre im Fluß
■ Warum die Senators-Wahl so sicher ist
Mit 38 Stimmen hat gestern die SPD-Fraktion in geheimer Abstimmung „ihrem“ Kandidaten Manfred Fluß ihr „Vertrauen für die Wahl in den Senat“ ausgesprochen, berichtet die Pressestelle der Fraktion stolz. Also einstimmig, zwei waren entschuldigt, und mehr als 40 hat die Fraktion nicht mehr. Welche Angst, fragt man sich, treibt eine Fraktion zu einer derartigen „Probeabstimmung“, wieso reicht nicht die Frage: Hat jemand was gegen den Mann
Klar, es ist viel komplexer. Auf eine vertrackte Weise verknüpft sich das Thema der Heckenschützen diesmal aber mit der Erwartung, daß spätestens ab Oktober die Selbstauflösung des Parlaments möglich sein wird: Wer den Finanzsenator stürzt, der riskiert schnelle Neuwahlen. Das könnte vielen ins politische Konzept passen, den BefürworterInnen einer großen und die einer rot-grünen Koalition.
Der Kandidat Fluß, auf dieses Problem angesprochen, bleibt gelassen: Haben Sie mal gezählt, wieviele da mitstimmen, die nicht unbedingt auf einen neuen sicheren Listenplatz rechnen können? Und wie steht das mit den Senatoren-Ruhegeldern? Alle diese schönen Absicherungen sind auf volle Legislaturperioden festgelegt, die Koalition der „die vollen vier Jahre müssen es sein“ ist überparteilich und unabhängig von der Farbenlehre.
Zugegeben: Wir verstehen nichts von der hohen Politik.
Klaus Wolschner
Links lesen, Rechts bekämpfen
Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen
