Butros Ghali für Sicherheitszone in Ruanda
■ Frankreich befürchtet neue Massaker / UN-Kommission zu Völkermord
Paris/Goma/Kigali (AFP) – UN-Generalsekretär Butros Butros Ghali unterstützt den Vorschlag Frankreichs, im Nordwesten Ruandas eine „humanitäre Sicherheitszone“ einzurichten. Das teilte am Samstag abend eine Sprecherin des französischen Außenministeriums in Paris mit. Butros Ghali habe den Vorsitzenden des UN-Sicherheitsrates entsprechend informiert. Nach französischen Angaben wird die Einrichtung der „Sicherheitszone“ durch die bestehende Resolution des Sicherheitsrates für die „Operation Türkis“ in Ruanda gedeckt. Paris sei lediglich verpflichtet, die Mitglieder des UN-Gremiums zu informieren.
Die französische Regierung hatte die Maßnahme mit der Gefahr neuer Massaker und Massenvertreibungen begründet. 250 französische Soldaten waren zuvor in der westlichen Region zwischen Kibuye und Gikongoro in Richtung Osten vorgerückt. Truppen der Rebellen der Patriotischen Front Ruandas (RPF) marschierten nach Beobachtungen des französischen Militärs im Süden Ruandas weiter in Richtung der Stadt Butare und trieben dabei Zehntausende Flüchtlinge vor sich her.
Gestern begannen französische Soldaten, 600 Kinder aus einem Heim in Butare zu evakuieren. Die Leitung des Waisenhauses habe am Samstag um die Evakuierung gebeten, hieß es in einer Erklärung des französischen Generalstabs. Diese Bitte sei sofort an die UN- Mission in Ruanda (Unamir) weitergeleitet worden, die daraufhin mit den Rebellen Kontakt aufgenommen habe, um einen Waffenstillstand während der Evakuierung zu erreichen.
In Kigali lieferten sich Rebellen und Regierungstruppen gestern heftige Gefechte. Korrespondentenberichten zufolge griffen Rebellen die Cacyicu-Kaserne im Norden Kigalis an. Bei den anschließenden Gefechten wurden Waffen aller Kaliber eingesetzt. Widersprüchliche Angaben gab es darüber, ob die Rebellen Kigali eingeschlossen haben: Während französische Militärs am Samstag berichteten, daß die Rebellen sämtliche Zufahrtstraßen in die Hauptstadt kontrollierten, wurde dies am Sonntag von dem kanadischen Unamir-Kommandeur Romeo Dallaire dementiert.
Der UN-Sicherheitsrat hatte am Freitag abend in der Resolution 935 beschlossen, eine Untersuchungskommission über „Akte des Völkermords“ in Ruanda einzusetzen. Der Generalsekretär wurde aufgefordert, „dringend“ eine Kommission „unparteiischer“ Experten einzusetzen. Die Kommission soll nach vier Monaten einen Bericht vorlegen.
