Warnung vor Rüstungswettlauf
■ Asean-Konferenz in Bangkok
Bangkok (dpa/taz) – Die Militärjunta in Rangun hat sich auf der Asean-Außenministerkonferenz in Bangkok überraschend bereit erklärt, mit der UNO über Verbesserungen der Menschenrechte in Birma zu sprechen. Zugleich wurde zur Eröffnung der Konferenz des südostasiatischen Staatenverbandes am Freitag Sorge über Aufrüstung und „Rivalitäten“ in der Region laut. Mit Blick auf Gebietsansprüche der Volksrepublik China im Südchinesischen Meer warnte Thailands Regierungschef Chuan Leekpai: „Es ist dringend an der Zeit, eine bewaffnete Konfrontation wegen einer solchen Rivalität zu verhindern.“
Birmas Außenminister U Ohn Gyaw hatte seinem thailändischen Kollegen Prasong Soonsiri angekündigt, daß er UNO-Generalsekretär Butros Ghali zu einem „Dialog über Demokratisierung, nationale Versöhnung und Verbesserung der Menschenrechte in Birma“ treffen wolle, wie thailändische Medien berichteten. Es wurde jedoch kein Datum für das Treffen genannt. Die Initiative sei vom UNO-Generalsekretär ausgegangen, sagte der thailändische Politiker.
Außerdem habe Birma der Friedensnobelpreisträgerin und Oppositionellen Aung San Suu Kyi die Aufhebung ihres Hausarrests in Rangun angeboten, falls sie danach sofort für mindestens fünf Jahre ins Exil gehe. Später könne sie nach Birma zurückkehren und sich wieder politisch betätigen. Die Anführerin des demokratischen Aufstandes von 1988, bei dessen Niederschlagung die Armee rund 3.000 Studenten tötete, hat ähnliche Angebote bisher zurückgewiesen.
Bundesaußenminister Klaus Kinkel, der nächste Woche als Vertreter der Europäischen Union nach Bangkok reist, werde möglicherweise auch den birmesischen Minister treffen, verlautete inoffiziell. Während die USA für eine weitere Isolierung Ranguns plädieren, wollen die sechs Asean- Mitglieder (Indonesien, Malaysia, Philippinen, Singapur, Thailand sowie Brunei) das Regime durch „konstruktives Engagement“ zum Wandel bewegen.
Hauptthema der Konferenz in Bangkok ist die Sicherheitspolitik. Wie der thailändische Regierungschef vermieden es aber alle Asean- Minister, die rasante Aufrüstung und die territorialen Ansprüche Pekings offen beim Namen zu nennen.
Der Aufnahme Vietnams als siebtes Asean-Mitglied sei intern bereits grundsätzlich zugestimmt worden, hieß es. Allerdings müsse dafür ein „langfristiger Fahrplan“ aufgestellt werden.
