Zensor Arafat

■ PLO-Chef läßt Zeitungen verbieten

Tel Aviv (taz) – Kaum residiert PLO-Chef Jassir Arafat in Palästina, benimmt er sich wie ein echter arabischer Staatschef: er zensiert die Presse. Bereits am Donnerstag verbot die palästinensische Polizei im Gaza-Streifen und in Jericho zwei in Ostjerusalem erscheinende arabische Zeitungen: die als projordanisch geltenden Blätter an-Nahar und Achbar al-Bilad.

Als Begründung führten die palästinensischen Behörden an, die für den Verkauf der Zeitungen notwendigen Lizenzen seien abgelaufen. Unter Palästinensern wird jedoch gemunkelt, die Journalisten der beiden Blätter hätten sich Arafats Unmut zugezogen, weil sie seine Kritik an der „Jerusalem Passage“ nicht gewürdigt hätten. Gemeint ist ein Absatz in der von Jordaniens König Hussein und Israels Regierungschef Jitzhak Rabin in Washington unterzeichneten Friedenserklärung. Darin wird Hussein als künftiger Schirmherr der islamischen Heiligtümer Jerusalems gehandelt. Der Passus kollidiert mit Arafats Ansprüchen auf den Ostteil der Stadt als palästinensische Hauptstadt. Der PLO- Chef, der auch Vorsitzender des palästinensischen Selbstverwaltungsrats ist, hatte palästinensische Journalisten kürzlich ermahnt, „im palästinensischen Interesse Selbstzensur zu üben“.

Verschiedene palästinensische Persönlichkeiten und Bürgerrechtsorganisationen kritisierten das Verbot. Die ehemalige Sprecherin der palästinensischen Verhandlungsdelegation in Washington, Hannan Aschrawi, bezeichnete es als „absolut unannehmbar“. Der im Autonomierat für Kultur und Information zuständige Jassir Abed Rabbo äußerte sich ebenfalls Arafat-kritisch. Bei einer gemeinsamen Konferenz israelischer und palästinensischer Schriftsteller und Akademiker in Nablus am Samstag sagte er, es sei nicht statthaft, eine Zeitung zu verbieten, weil sie den „Standpunkt eines benachbarten Staates zum Ausdruck bringt“. Amos Wollin