■ Tour d'Europe: Frühere Kommunisten auf dem Vormarsch

Die Wahlergebnisse der letzten Zeit sind ziemlich eindeutig: Den Anfang machten die Litauer, die schon 1992 die frühere Sajudis-Bewegung in die Opposition schickten und der Litauischen Demokratischen Arbeitspartei, der Nachfolgerin der früheren litauischen KP, einen erdrutschartigen Sieg bescherten. Sie stellt 73 der 141 Abgeordneten, die Regierung und seit den Präsidentschaftswahlen von 1993 auch noch mit Algirdas Brasauskas, dem früheren KP-Chef, den Präsidenten.

Das Wahlergebnis in Litauen wirkte ansteckend und im gleichen Jahr im Herbst wählten auch die Polen eine solide Parlamentsmehrheit aus Bauernpartei und Sozialdemokraten ins Parlament, die zusammen sogar nur knapp eine Zweidrittelmehrheit verfehlten. Die Bauernpartei ist die Nachfolgerin der früheren Blockflöte Vereinigte Bauernpartei, die Sozialdemokratie der Republik Polen hieß früher Polnische Vereinigte Arbeiterpartei.

1994 folgten den polnischen Sozialdemokraten die ungarischen Sozialisten, die im Budapester Parlament seit den Wahlen im Mai 209 von 386 Mandaten innehaben und ebenfalls regieren, zusammen mit den Jungen Demokraten.

Ungarische, polnische und litauische Exkommunisten haben allerdings eine Gemeinsamkeit, die sie von ihren ebenfalls regierenden Kollegen in Weißrußland, der Ukraine und Rumänien unterscheidet: Sie führen die marktwirtschaftlichen Reformen im Prinzip weiter, sie sind selbst demokratisch und wollen die Demokratie auch gar nicht abschaffen.

In Kiew dagegen gibt es im Parlament eine amorphe sozialistisch- kommunistisch-agrarische Mehrheit, die bemüht ist, einschneidende Reformen zu verhindern und die bestehende „bürgerliche“ Gewaltenteilung durch ein Sowjetsystem zu ersetzen. In Minsk hat die dortige KP zwar nur eine Minderheitsfraktion im Obersten Sowjet, doch beherrscht dort die Fraktion „Belarus“ das Geschehen. Die letzten Parlamentswahlen fanden noch zu Sowjetzeiten statt, die meisten Kommunisten haben sich inzwischen zu Parteilosen erklärt, aber ihre Ansichten beibehalten.

Dort, wo die postkommunistische Linke (noch?) nicht an der Macht ist, ist sie in der Regel eine starke Opposition: Nach dem Zerfall der antikommunistischen Union der demokratischen Kräfte stellt die Bulgarische Sozialistische Partei die stärkste Parlamentsfraktion. In der Slowakei erreichte die Slowakische Demokratische Linke bei den vergangenen Wahlen knapp 15 Prozent. Dabei zeichnet sich ab, daß die Tendenz steigend ist. Die nächsten Wahlen finden im Herbst statt.

Ohne größeren Einfluß sind bisher allein die Exkommunisten in Tschechien, Lettland und Estland.Klaus Bachmann