Nach Gewitter „ermutigendes Klima“
■ Sächsischer Landesvorstand übernimmt Verantwortung für Wahlniederlage / Werner Schulz bleibt Nummer eins für Bonn
Nach der schockierenden Niederlage bei den Landtagswahlen hat der sächsische Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen am Wochenende die Sprache wiedergefunden. Auf einer Delegiertenkonferenz wurde die unglückliche Schwarz-Grün-Debatte vom Tisch geräumt und Platz gemacht für den Bundestagswahlkampf. Mindestens fünf Prozent, also zwei Sitze, wollen die Sachsen für ihre Partei einfahren. Ganz so schlecht, wie das Wahlergebnis vom 11. September vermuten läßt, stehen die Chancen nicht. Immerhin hatten in einigen Wahlkreisen die bündnisgrünen DirektkandidatInnen bis zu dreimal mehr Stimmen als die Landesliste. Wäre es nur nach den Erststimmen gegangen, das Bündnis wäre mit 6,4 Prozent im Landtag vertreten.
Wie ein „reinigendes Gewitter“ erlebte Antje Rush, Zweitplazierte auf der Landesliste zur Bundestagswahl, die Aussprache mit mehr als 40 Parteimitgliedern aus allen Kreisen. Für die Wahlniederlage wurde an erster Stelle das Koalitionsgeplänkel zugunsten der sächsischen Christdemokraten verantwortlich gemacht. Koalitionsaussagen seien zu keiner Zeit demokratisch legitimiert gewesen. Als Konsequenz ist mit den LandessprecherInnen Gunda Röstel und Heiko Weigel sowie der Landtagsspitzenkandidatin Kornelia Müller der Landesvorstand geschlossen zurückgetreten.
Überraschender Beleg für das „ermutigende Klima“ (Rush) im Landesverband ist die Bestätigung von Werner Schulz als Nummer eins der sächsischen Bundestagsliste. Schulz als Protagonist der Schwarz-Grün-Debatte hatte dieser Tage viel harte Kritik aushalten müssen. Zwar wäre es schon juristisch gar nicht möglich gewesen, ihm die Bundestagskandidatur zu entziehen. Doch hatten einige Bündnisgrüne ihn bereits aufgefordert, „aus moralischen Gründen“ sein Mandat, sollte er wieder gewählt werden, zurückzugeben. Schließlich setzte sich die Vernunft durch. Versuche, den aussichtsreichen Kandidaten abzuwählen, fanden bei den Delegierten keine Mehrheit.
Die Wahlniederlage sitzt tief, doch Befürchtungen, nun würden die rund 1.000 sächsischen Bündnisgrünen kopflos auseinanderrennen, haben sich als unbegründet erwiesen. Landesgeschäftsführer Hubertus Grass zählte fünf Neueintritte an einem Tag. Gerüchte über Ost-West-Zerwürfnisse in der Partei und Spaltung von Bündnis und Grünen weist Antje Rush schlicht als „Quatsch“ zurück: „Spannungen zwischen Ost und West sind im Bündnis 90/Die Grünen geringer als in der Gesellschaft.“
Nach der Bundestagswahl wird der Landesverband einen neuen Vorstand wählen. Klaus Gaber, der bereits im Gespräch war, soll nun im Dresdner Stadtparlament bei der Wahl des Umweltdezernenten kandidieren. Als neuer Vorschlag für die Spitze der Landespartei ist Karl-Heinz Gerstenberg, bisher finanzpolitischer Sprecher der Fraktion, benannt worden. Detlef Krell, Dresden
