Frankreichs Verteidigungminister setzt kein Signal
■ Rückkehr in die Nato ist für Francois Léotard kein „Thema des Tages“ / Diskussion über Reform des Bündnisses / Willy Claes neuer Nato-Generalsekretär
Sevilla (AP/dpa/taz) – Der französische Verteidigungsminister Francois Léotard wehrte schon vor Beginn des Nato-Herbsttreffens in Sevilla ab: Nein, seine Teilnahme an den informellen Beratungen der Verteidigungsminister sei kein politisches Signal. Eine Rückkehr Frankreichs in die gemeinsame Kommandostruktur sei auch 28 Jahre nach seinem Ausscheiden kein Thema des Tages. „In Wirklichkeit ist das Problem ein ganz anderes. Was auf dem Spiel steht, ist die Zukunft und vielleicht das Überleben der Nato selbst.“ Und an dieser Diskussion will sich auch Frankreich beteiligen.
Themen der knapp zweitägigen Beratungen in Spanien sind außerdem die Lage in Bosnien und die bisherige Entwicklung der vor Jahresfrist initiierten Partnerschaft für den Frieden mit den ehemaligen Ostblockländern. Unterdessen fand am Rande der UN-Vollversammlung in New York die Wahl des neuen Nato-Generalsekretärs statt. Die Außenminister des Bündnisses entschieden sich einstimmig für den bereits am Montag designierten bisherigen belgischen Außenminister Willy Claes.
Für die Beratungen über eine Anpassung der Militärstrukturen der Nato an neue militärische und politische Ziele hatte Frankreichs Verteidigungsminister bereits im Vorfeld Stichworte geliefert. In einem am Donnerstag veröffentlichten Interview der französischen Zeitung Le Figaro hielt er dem Bündnis vor, sich den neuen Herausforderungen – wie etwa dem Krieg in Jugoslawien – nur schlecht angepaßt zu haben. Daher drohe ihm nun ein Verlust an Glaubwürdigkeit. Es gelte nicht mehr, sich auf eine „klassische“ kriegerische Auseinandersetzung vorzubereiten, sondern, in einem Konflikt ohne Frontlinie und erklärte Gegner den Frieden zu erhalten oder zu vermitteln.
Die Unterstützung durch die US-Streitkräfte sei nach wie vor notwendig, da Europa nicht in der Lage sei, sich mit eigenen Mitteln zu schützen. Es sei aber nötig, neue, flexible Einheiten aufzustellen, die auch ohne die Amerikaner von Fall zu Fall eingesetzt werden könnten. Léotard machte so deutlich, daß die Aufmerksamkeit der Franzosen sich auch weiterhin vor allem auf eine Stärkung der Westeuropäischen Verteidigungsunion richtet.
Die erste französische Beteiligung an einem Treffen der Nato- Verteidigungsminister seit 1966 hatte bereits Anfang September, als die Nachricht bekannt wurde, für Spekulationen über eine mögliche Rückkehr Frankreichs ins Bündnis gesorgt. Damals hatte jedoch Staatspräsident François Mitterrand keinen Zweifel daran gelassen, daß er die Großmachtsstellung seines Landes – die nicht zuletzt auf dem Status als Atommacht basiert – erhalten und sich hier nicht in Abhängigkeit von anderen Entscheidungsgremien begeben will.
Die Teilnahme Frankreichs an den Nato-Treffen soll nach Mitterrands Vorstellungen von Fall zu Fall entschieden werden. Zugleich weist man in Paris aber auch darauf hin, daß das Land nie ganz aus den Nato-Beratungen ausgeschlossen gewesen sei. An den Sitzungen des höchsten Gremiums der Allianz, dem Nato-Rat, nahm auch ein Pariser Vertreter teil. Im militärischen Ausschuß wirkt das Land seit der Stationierung von 6.000 französischen Blauhelmsoldaten in Ex-Jugoslawien mit. her
