Neues aus der Ausländerbehörde: Abschiebungswelle

■ Flüchtlinge aus Rest-Jugoslawien sollen ausgewiesen werden

Nach der Lockerung des UN-Embargos für Rest-Jugoslawien trifft die Hamburger Ausländerbehörde Vorbereitungen für eine Abschiebung von Kosovo-AlbanerInnen, SerbInnen und MontenegrinerInnen. Norbert Smekal, Sprecher der Ausländerbehörde, bestätigte gegenüber der „Welt am Sonntag“, daß seine Behörde Gespräche mit den zuständigen Konsulaten, dem Bundesgrenzschutz sowie Fluggesellschaften aufgenommen habe, um Möglichkeiten der Abschiebung zu klären.

In Hamburg leben nach Smekals Angaben zur Zeit rund 650 bis 700 Menschen aus den Staaten Rest-Jugoslawiens. Nach Schätzungen des Landeskriminalamtes halten sich jedoch allein 600 bis 800 Kosovo-Albaner in der Hansestadt auf.

In der Ausländerbehörde werde mit „massiven Schwierigkeiten“ bei der Abschiebung nach Rest-Jugoslawien gerechnet. Nach der Lockerung des Embargos durch den UN-Sicherheitsrat Ende September könne zwar Belgrad wieder angeflogen werden.

„Da der größte Teil der hier lebenden Menschen aus Rest-Jugoslawien der Abschiebung nicht freiwillig nachkommen wird, müsse aus Sicherheitsgründen eine Luftverkehrsbegleitung gewährleistet sein“, fordert Smekal. Unklar sei bislang, ob der Bundesgrenzschutz diese Sicherheitsbegleitungen stelle oder ob Fluggesellschaften eigenes Wachpersonal einsetzen würden.

Der Sprecher der Innenbehörde, Peter Eckardt Kelch, erklärte am Sonntag hingegen, bevor es zu Abschiebungen komme, würden Gespräche mit den Ausländerbehörden anderer Bundesländer geführt, um ein gemeinsames Verfahren abzustimmen. Kelch wörtlich: „Hamburg nimmt in diesem Zusammenhang keine Sonderrolle ein“.

mac/lno