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Container zu unsicher?

Eine provisorische Abschiebehaftanstalt, die eine Mülheimer Firma Anfang des Jahres angeboten hat, sei nach Angaben der Innenverwaltung angeblich nicht sicher genug gewesen. Pressesprecher Norbert Schmidt bestätigte den gestrigen taz-Bericht: Die Firma habe „sehr kurzfristig“ liefern können. Doch die Container, die bereits in Wuppertal zur Unterbringung von Abschiebehäftlingen gedient haben, hätten den Berliner Sicherheitsanforderungen nicht entsprochen. Eine dem geforderten Standard entsprechende Anlage hätte erst in einem Jahr hergestellt werden können. Weil man damals davon ausgegangen sei, daß das ehemalige Frauengefängnis in Grünau/Köpenick in derselben Zeit zu einer Abschiebehaftanstalt umgebaut werden könnte, habe man auf eine Auftragsvergabe verzichtet. Grünau (400 Plätze) soll inzwischen erst im Herbst 1995 fertiggestellt werden. Die SPD zeigte sich gestern „sehr überrascht“, daß Innensenator Heckelmann (CDU) trotz der damaligen Bedenken erneut das Aufstellen von Containern prüfen läßt. Das zeige, so der ausländerpolitische Sprecher Barthel (SPD), wie widersprüchlich die Innenverwaltung mit dem Thema Abschiebehaft umgehe.

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