piwik no script img

SPD mit (Treppen-)Witz

■ Bonner Sozialdemokraten kritisieren die Öffnung des Brandenburger Tores / Scharping geht zu Fuß in den Reichstag

Rudolf Scharping wird heute demonstrativ gegen die Öffnung des Brandenburger Tores für den Autoverkehr protestieren. Der SPD-Vorsitzende kündigte gestern gegenüber der taz an, daß er zu Beginn der konstituierenden Sitzung des Bundestags die 24 Stufen zum Reichstags-Hauptportal gemeinsam mit anderen Sozialdemokraten zu Fuß hochgehen werde. Auch Abgeordnete, meinte der Politiker, „können sich normal bewegen“ und bräuchten nicht mit dem Privatwagen vorfahren. Die Bundestagsabgeordneten Thomas Krüger („Ich habe keinen Führerschein“) und Wolfgang Behrendt kritisierten die Straßensperrungen als „unangemessen“. „Wir wollen ein bürgernahes Parlament“, sagte Behrendt.

Der „Treppenwitz“ geht auf Kosten von Verkehrssenator Herwig Haase (CDU). Er hat für heute die Sperrung der Paul-Löbe-, Scheidemann- und Clara-Zetkin- Straße angeordnet, um den Parlamentariern eine „würdevolle“ An- und Abfahrt mit dem Auto zu gewährleisten. Hintergrund: Am Südeingang des Reichstags in der Zetkinstraße befindet sich die Garderobe. Würden die Politiker einen anderen Eingang benutzen, hätten sie einen längeren Fußweg im Gebäude zurückzulegen. Um das von ihm verursachte Verkehrschaos zu vermeiden, öffnet Haase das Brandenburger Tor für PKW in Ost-West-Richtung. Dirk Wildt

Zeichnung: So stellt sich der Architekt Gerd Neumann die ideale Lösung für den Pariser Platz vor. Ist doch was für Hassemer.

Links lesen, Rechts bekämpfen

Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen