Eine Brücken über den Pazifik?
Auf der asiatisch-pazifischen Wirtschaftskonferenz Apec soll ab heute der Grundstein für eine Freihandelszone im Jahr 2020 gelegt werden ■ Von Donata Riedel
Berlin (taz) – Der Pazifische Ozean ist der tiefste und breiteste Graben der Erde. Doch seit Asien mit seinen jährlichen Wachstumsraten von zehn Prozent zur verlockendsten Wirtschaftsregion der Welt geworden ist, ist für Bill Clinton das riesige Meer ein Tümpel, an dessen Ufern Völker mit gemeinsamen Wirtschaftsinteressen leben. So wie sich die Völker Europas einst zur Wirtschaftsgemeinschaft zusammenschlossen, soll rund um den Stillen Ozean eine Freihandelszone entstehen: die Asiatisch-Pazifische Wirtschaftsgemeinschaft (Apec)*. An deren westlichem Rand, in der indonesischen Haupstadt Jakarta, tagen ab heute die Handelsminister, um das Gipeltreffen der Apec-Regierungschefs am Dienstag vorzubereiten.
Doch bereits vor dem Treffen sind zwischen den Teilnehmern Gräben pazifischen Ausmaßes aufgebrochen, seit sie den Vorschlag der Vorbereitungs- „Gruppe herausragender Persönlichkeiten“ aus Wirtschaft und Politik kennen. Danach soll es im Jahr 2020 die Freihandelszone ohne Zollgrenzen für die 2,2 Mrd. Einwohner mit ihren heute jährlichen zwölf Billionen US-Dollar Bruttosozialprodukt geben; die industrialisierten Länder sollen sich schon 2010 zusammenschließen.
Während dieser Zeitplan der US-Regierung, die über Apec ihren Unternehmen Zugang zu den abgeschotteten asiatischen Märkten verschaffen will, zu lang erscheint, haben die politisch enscheidenden Kräfte Asiens, China und Japan, bereits in den letzten Wochen klargestellt, daß sie ihre Märkte gegenüber ausländischen Waren weiter geschlossen halten werden. Japans Regierung tut sich schon mit der Umsetzung der Gatt-Welthandelsregeln zum 1. Januar 1995 schwer. Und Chinas alte Männer wollen gar keine Apec- Fortschritte, wenn ihr Land nicht zuvor ins Gatt aufgenommen wird. Ein weiterer Graben trennt Thailand, Malaysia und die Philippinen von den übrigen Ländern. Sie wollen den Einfluß der USA zurückdrängen und schlagen einen Pakt der asiatischen Länder ohne die „weißen“ Apec-Staaten USA, Kanada, Australien und Neuseeland vor.
„In Jakarta wird Zukunftsmusik gespielt“, umschreibt denn ein Diplomat die Lage. „Um der Harmonie willen“ würden sich die Staats- und Regierungschef von beiden Seiten des Ozeans zwar auf einen Abbau der Handelsschranken einigen können. Doch zugleich soll der Beginn des Freihandels um ein Vierteljahrhundert hinausgeschoben werden.
Während die Regierungsdelegationen mangels Gemeinsamkeiten nur kräftig Spesen machen werden, versuchen Unternehmer, Zollbeamte und Reeder aus den Apec-Staaten den Handel zu vereinfachen. Viel schlimmer als willkürliche Zollschikanen sind für die Praktiker unterschiedliche Standards für Waren. So dürfen australische Kloschüsseln nicht in Singapur eingeführt werden, weil ihr Porzellan zu dünn und damit das Produkt gefährlich ist.
Die Australier wiederum verbieten die Einfuhr südkoreanischer Motorradhelme, auch wenn die sogar den USA als sicher genug erscheinen. Anders als in der EU will das Apec-Kommittee für Han
del und Investitionen (CTI) nicht die Produkte vereinheitlichen, sondern Testverfahren einführen, bei denen Produkte bestimmten Mindestanforderungen genügen müssen. Für den Gipfel hat das CTI eine Deklaration vorbereitet, die angesichts asiatischer Empfindlichkeiten keine Verpflichtungen enthält, sondern auf Freiwilligkeit beruhende Spielregeln auflistet. Darin werden eine transparente Investitionspolitik der Mitgliedsstaaten, die Gleichbehandlung
Foto: Christian Jungeblodt signum
ausländischer und einheimischer Investoren sowie eine Apec-Schlichtungsstelle für Handelsstreitigkeiten gefordert.
*Zur Apec gehören Kanada, die USA, Mexiko, Australien, Neuseeland, Japan, China, Südkorea, Hongkong, Taiwan, die Philippinen, Indonesien, Thailand, Singapur, Malaysia, Brunei; Chile wird aufgenommen, Vietnam hat die Aufnahme beantragt.
