■ Kommentar: Teuflisch gut
Industriebosse entwickeln es, Elektronikfreaks fahren darauf ab, Big-Brother-Fans sehen ihre kühnsten Hoffnungen erfüllt, und die CDU-Bundesminister für Verkehr und Zukunft lassen kaum eine Rede aus, in der sie nicht davon schwärmen: Die elektronische Kommunikation, Überwachung und Gebührenerhebung im Straßenverkehr. Kein Wunder, daß nicht nur manche grüne Verkehrspolitiker sich fragen: Ist das nicht Teufelszeug?
Und tatsächlich: Ein Gutteil der milliardenschweren europäischen Forschungsprojekte „Prometheus“ und „Drive“, angetreten, den Chipanteil im Verkehrsbereich dramatisch zu erhöhen, zielt auf die Rettung des Autoverkehrs vor der Verkehrspolitik. Mit Rieseninvestitionen in Verkehrsleitsysteme und Fahrzeugelektronik soll das Leben der Privat-PKWs, der Dinosaurier der menschlichen Mobilitätsgeschichte, künstlich verlängert werden.
Und dennoch: Elektronische Straßenbenutzungsgebühren, automatisch abgebucht, genau differenzierbar nach Ort, Zeit und Abgaswerten z.B., wären eine der effizientesten Arten, das Autofahren auf einträgliche Weise unerträglich zu machen. Es kommt darauf an, wie die neuen technischen Möglichkeiten genutzt werden.
Und deshalb: Hamburgs Grüne sind auf dem richtigen Weg. Ihr Vorschlag, Hamburg solle sich schon jetzt aktiv in Entwicklung, Gesetzgebung und Gestaltung von „Road Pricing“ einmischen, verrät Politikfähigkeit. Trends beeinflussen, statt sie stumm zu bestaunen, lautet die Parole. Dann kann selbst Teufelszeug segensreich wirken. Florian Marten
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