Kleinkrieg im Südlibanon, Gespräche in Washington
■ Auftakt für eine neue israelisch-syrische Verhandlungsrunde / Erfolg der US-amerikanischen Diplomatie / Kontroverse um den Rückzug aus dem Golan
Tel Aviv (taz) – Im Vorfeld einer neuen israelisch-syrischen Verhandlungsrunde ist es im Südlibanon zu heftigen Gefechten gekommen. Allein in den vergangenen Wochen sind dem Zermürbungskrieg zwanzig Kämpfer der Schiiten-Miliz Hizbollah, mindestens vierzehn Söldner der pro-israelischen Miliz „südlibanesische Armee“ und vier israelische Soldaten zum Opfer gefallen. Die neuerlichen Hizbollah-Angriffe richteten sich vor allem gegen General Antoine Lahdas SLA. Israelische Militärexperten erklärten in dieser Situation, Hizbollah versuche augenblicklich, die bereits stark untergrabene Moral der SLA endgültig zu brechen. Damit sollten Israels eigene Truppen im Südlibanon verwundbarer gemacht und ihr Rückzug aus der sogenannten Sicherheitszone im Südlibanon beschleunigt werden.
Alle beteiligten Seiten sind sich bewußt, daß zwischen den Kämpfen im Südlibanon und den von Israel annektierten syrischen Golanhöhen ein enger Zusammenhang besteht. Denn im Rahmen einer friedlichen Lösung des Konflikts ist ein israelischer Rückzug aus beiden Gebieten unumgänglich. Das neue Aufflackern des Kleinkriegs im südlichen Libanon ist deshalb vor dem Hintergrund der jüngsten erfolgreichen Bemühungen US-amerikanischer Diplomaten zu sehen, die eine Wiederaufnahme der seit zehn Monaten unterbrochenen Verhandlungen zwischen Israel und Syrien sowie dem Libanon erreichen konnten. Heute soll eine neue Verhandlungsrunde unter Beteiligung US-amerikanischer Diplomaten im State Department in Washington eröffnet werden. Im neuen Jahr ist dann auch mit einer Wiederaufnahme der israelisch-libanesischen Verhandlungen zu rechnen.
Die Syrer sprechen noch etwas vorsichtig von einem „Gedankenaustausch in Vorbereitung bilateraler Verhandlungen“. Außenminister Faruk al-Scharraa begründete in den letzten Tagen die syrische Absage an direkte Verhandlungen mit Israel damit, daß Israel die Formel „kompletter Frieden für kompletten Rückzug aus dem Golan“ ablehne. Und ohne ein Abkommen über eine vollständige Rückgabe des Golan kommt für Präsident Hafez al-Assad ein Frieden nicht in Frage.
So stehen bei der neuen Gesprächsrunde israelisch-syrische Differenzen über die Dauer der Phasen eines israelischen Rückzugs und die jeweils damit verbundenen Normalisierungsschritte zur Diskussion. Israel fordert die Aufnahme diplomatischer Beziehungen bereits nach der ersten Rückzugsphase. Syrien will damit bis zum Ende eines vollständigen Abzugs warten. Zudem verlangt Israel, daß die verschiedenen Phasen des Rückzugs erst drei Jahre nach seinem Beginn abgeschlossen sein sollen. Damaskus besteht jedoch darauf, daß der Rückzug innerhalb eines Jahres, also noch vor den nächsten Knesset-Wahlen und einem eventuell damit verbundenen Machtwechsel in Israel vollzogen wird.
Der Verhandlungsprozeß wird vermutlich einige Monate in Anspruch nehmen. Die US-Regierung ist allerdings davon überzeugt, daß weder Präsident Assad noch Regierungschef Rabin ernste Schwierigkeiten mit ihrer eigenen Opposition haben werden, sobald sie ein fertiges Abkommen vorzuweisen haben. Amos Wollin
