Kommentar: Schmierentheater
■ Inszenierung eines Koalitionsstreits
Was hat der Mietvertrag eines Weidedamm-Parzellisten mit dem Zuschnitt des Firmengrundstücks eines Gröpelinger Holzhändlers und was mit dem Ort zu tun, an dem einmal Bäume an die Martini-straße gepflanzt werden sollen? Nichts? Die Bremer Ampelkoalition will am Montag den Gegenbeweis antreten. Alle drei Fragen sollen dann im Paket – entweder zusammen oder gar nicht – gelöst werden. Das klingt zunächst absurd, ist aber eigentlich business as usual jeder Koalitionsregierung: Entscheidungen fallen nicht als möglichst sinnvoller Kompromiß in der Sache, sondern als simpler Handel nach dem Motto: „Gibst Du mir, dann geb ich Dir“.
Doch der Fall, um den es hier geht, liegt etwas anders. Denn in allen drei Fragen, mit denen sich die Ampelkoalitionäre gegenseitig blockieren, herrscht in der Sache längst Einigkeit. Daß dem Öko-Projekt vom Weidedamm eine Ersatzfläche zur Verfügung gestellt werden soll, ist Beschlußlage in Senat und Bürgerschaft seit 1993. Daß die Martinistraße künftig mehr Platz für Fahrräder und Flaneure als für vierspurigen Blechkistenverkehr bieten soll, steht sogar schon in der Ampel-Koalitionsvereinbarung von 1991. Und auch gegen einen Bremer Space-Park ist niemand – wenn sich denn die privaten Investitions-Millionen finden. Was die Ampel hier vorführt, ist kein professioneller Koalitionspoker, sondern ein Schmierentheater auf der Provinzbühne. Dirk Asendorpf
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