Kabinett für Abschiebung

■ 40.000 VietnamesInnen müssen gehen

Bonn (dpa/taz) — Rund 40.000 der insgesamt etwa 100.000 in Deutschland lebenden Vietnamesen werden in den nächsten Jahren in ihre Heimat abgeschoben. Einem entsprechenden Abkommen zwischen den beiden Staaten stimmte das Kabinett gestern in Bonn zu (die taz berichtete).

Die ersten 2.500 der ehemaligen DDR-Vertragsarbeiter und Asylsuchenden werden schon in diesem Jahr abgeschoben, bis zum Jahr 2000 sollen dann jährlich 5.000 folgen, der Rest später. In dem Vertrag sind ferner die Wiederaufnahme der Entwicklungshilfe, die Erweiterung staatlicher Hermes- Bürgschaften für deutsche Exportgeschäfte und eine engere Zusammenarbeit zwischen den Regierungen beider Länder vereinbart worden. Für die Entwicklungshilfe wurde ein Betrag von je 100 Millionen Mark 1995 und 1996 vorgesehen. Darin enthalten sind Wiedereingliederungsprogramme für Rückkehrer.