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Rückkehr zur SPD-Alleinregierung

■ Senat entscheidet bis zu Neuwahlen im Mai mit Mehrheit

Bremen soll im Mai wählen. Darauf haben sich gestern alle Bürgerschafts-Fraktionen verständigt. Wahrscheinlichster Termin ist der 14. Mai, da am 7.5. die Feiern zum 50. Jahrestag des Kriegsendes stattfinden. Über den Termin soll noch im Februar auf einer Sondersitzung der Bürgerschaft entschieden werden.

Eine Mehrheit für das Mißtrauensvotum gegen Umweltsenator Ralf Fücks wird unterdessen immer wahrscheinlicher. In einer Probeabstimmung stimmten gestern in der SPD-Fraktion Wolfgang Kahrs und Reinhard Barsuhn gegen Fücks, Ilse Lackmann enthielt sich. Peter Sakuth, der bereits am Montag gegen Fücks gestimmt hatte, war ebensowenig anwesend wie der AfB-Mitgründer Dieter Wilhelmi. Damit hat Fücks nur noch 46 von 100 Bürgerschaftsabgeordneten hinter sich. Wirtschaftssenator Claus Jäger kündigte seinen Rücktritt für den Fall an, daß Fücks das Mißtrauensvotum übersteht.

Bürgermeister Klaus Wedemeier kündigte gestern abend an, der Senat werde nach dem Bruch der Koalitionsvereinbarung „mit einfacher Mehrheit“ weiterarbeiten. Das bedeutet de facto für die Monate bis zur Neuwahl eine Rückkehr zur SPD-Alleinherrschaft, da sie mit sieben von elf Senatoren über eine sichere Mehrheit im Senat verfügt.

Ase

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