Frankfurts Grüne drohen SPD
■ Rot-Grün stirbt, wenn SPD grüne Kanidaten verhindert
Frankfurt/Main (taz) – Nur Tage nach den Landtagswahlen klären sich auch in Frankfurt/Main die komplizierten politischen Fronten. Der Kreismitgliederversammlung der Bündnisgrünen lag gestern abend ein sehr wahrscheinlich mehrheitsfähiger Antrag vor, wonach die Partei das Bündnis mit der SPD im Römer beenden will, wenn auch nur einer der bündnisgrünen Dezernenten bei den Magistratswahlen am 13. März durchfallen sollte. Nicht noch einmal werde es die Partei hinnehmen, daß „vier Schweine“ (OB Andreas von Schoeler/ SPD) von der SPD die Wahl eines bündnisgrünen Dezernenten – wie vor einem Jahr im Fall Lutz Sikorski – sabotieren. Offenbar um den Sozialdemokraten goldene Brücken zu bauen, verzichtet Lutz Sikorski, der seit seinen kritisch-hämischen Kommentaren zum Kommunalwahlverlierer SPD bei rechtslastigen Genossen zum „Feindbild“ avancierte, auf eine neuerliche Kandidatur. Der amtierende Fraktionsgeschäftsführer Sikorski wird inzwischen als Staatssekretär in einem zukünftigen grünen Ministerium in Wiesbaden gehandelt. Gegenüber der Frankfurter Rundschau erklärte Sikorski allerdings, er gedenke, weiter von Frankfurt aus für eine „sozial-ökologische Reformpolitik“ zu streiten.
Ein „Bauernopfer“ sei er nicht. Sein Verzicht sei vielmehr Resultat einer realistischen Einschätzung des „unanständigen Verhaltens“ einiger Sozialdemokraten. Zur Dezernentenwahl für die Bündnisgrünen antreten werden neben dem Doppeldezernenten Tom Koenigs (Umwelt/Kämmerei) auch Schuldezernentin Jutta Ebeling und Gesundheitsdezernentin Margarethe Niemsch. Bei den Sozialdemokraten ist dagegen noch offen, wer was im Magistrat von Andreas von Schoeler werden soll. Der Ausgang der Hessenwahl am Sonntag, so die Sprachregelung zwischen den Noch-Koalitionspartnern in Frankfurt, habe auch das Bündnis am Main gestärkt. Die SPD lag stadtweit bei 30,4 Prozent, die Bündnisgrünen bei 17 Prozent. Das sind zusammengerechnet 0,4 Prozent mehr als CDU und FDP am Sonntag erhielten. kpk
