Unerlaubte Kapitalspritze

■ EU prüft Credit-Lyonnais-Sanierung

Brüssel (dpa/AFP) – Die Europäische Kommission bereitet ein Verfahren wegen unerlaubter Subventionen für die staatliche französische Großbank Credit Lyonnais SA in Paris vor. Die Entscheidung solle innerhalb weniger Wochen fallen, verlautete am Donnerstag aus Kommissionskreisen in Brüssel. Der französische Staat hat die größte Staatsbank Europas, die sich bei Immobiliengeschäften und Beteiligungen verspekuliert hat, zunächst mit 4,9 Milliarden Franc (knapp 1,5 Mrd. Mark) unterstützt.

Jetzt will die Regierung erneut eine Kapitalspritze geben. Gleichzeitig solle die Bank Aktiva, vor allem Immobilien, von 18,6 Milliarden Franc (etwa 5, 5 Mrd. Mark) abstoßen. Der Umfang der zweiten Beihilfe sei nicht bekannt, hieß es. Es handele sich, so ein hochrangiger Kommissionsbeamter, insgesamt um eine „gigantische Beihilfe-Operation“.

EU-Kommissar Karel van Miert will laut den Angaben vor allem sehen, ob die „Opfer“ der Bank hoch genug sind, um die Staatsbeihilfen zu rechtfertigen. Die französische Regierung müsse Brüssel einen ausführlichen Plan zur Sanierung der Bank vorlegen. Die Entscheidung, ob die Beihilfen unerlaubt seien, könne erst fallen, wenn alle Angaben vorlägen.

Die Credit Lyonnais SA wies im ersten Halbjahr 1994 einen Verlust von 4,5 Milliarden Franc aus (1993: 6,9 Mrd. Franc). 1995 soll wieder die Gewinnzone erreicht werden.