Wo die Korruption wächst und blüht

■ Oberster Richter berichtet über Kriminalität in China

Peking (rtr/AP) – Die Korruption in China hat sich nach Worten des Präsidenten des Obersten Gerichtes bis in die höchsten Regierungsebenen ausgebreitet. Sie bedrohe die Herrschaft der Kommunistischen Partei, erklärte Ren Jianxin am Montag vor dem Nationalen Volkskongreß in Peking. 1994 seien 20.186 Personen wegen Bestechung und Veruntreuung öffentlicher Gelder zu Haftstrafen verurteilt worden. Bei 6.372 Personen sei auf Freiheitsstrafen ab fünf Jahren bis hin zur Todesstrafe erkannt worden. Diese seien in 30.759 Betrugsfälle verwickelt gewesen. Darunter seien ein Funktionär mit dem Rang eines Vizeministers sowie 28 Abteilungsleiter gewesen. Das sind allerdings nur 0,15 Prozent aller wegen Wirtschaftskriminalität verurteilten Personen. Der prominenteste Straftäter sei der Direktor der Kohle-Behörde, Guo Ziwen, gewesen. Die Zahl der Verfahren wegen krimineller Vergehen sei im Verhältnis zum Vorjahr um knapp 20 Prozent gestiegen. Unter den Verurteilten seien auch 34 Richter und 1.000 Gerichtsbeamte gewesen. Insgesamt sei die Kriminalität auf den höchsten Stand seit 45 Jahren gewachsen.

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