■ MediaBazaar: Sanktionen gegen TRT

Kassel (dpa) – Die deutschen Landesmedienanstalten überprüfen die umstrittene Spendenaktion des türkischen Fernsehsenders TRT-INT zugunsten der Armee des Landes. Die in der letzten Woche in den deutschen Kabelnetzen ausgestrahlte 56stündige Sendung „Hand in Hand mit unseren Soldaten“ des türkischen Staatsfernsehens soll dazu in Auszügen übersetzt werden, beschlossen die Direktoren der Medienanstalten am Montag in Kassel. Aufzeichnungen des Programms mit Übersetzungen würden am 3. Mai bei einer Ausschußsitzung diskutiert, am 9. Mai folge dann eine Sitzung aller Landesmediendirektoren in Düsseldorf, die Beschlüsse gegen TRT fällen könne. Die Sanktionsmöglichkeiten gegen TRT sind allerdings beschränkt, da das Programm nicht den Anforderungen der Landesmediengesetze unterliegt. Es fällt unter das „Europäische Übereinkommen über das grenzüberschreitende Fernsehen“, nach dem ausländische Programme weiterverbreitet werden müssen, wenn sie in ihrem Heimatland eine Lizenz haben und den inhaltlichen Bestimmungen der Europaratskonvention entsprechen. Diese fordert u.a. die Achtung der Menschenwürde und verbietet Gewaltverherrlichung sowie die Aufstachelung zum Rassenhaß.