BremerInnen wählten für mehr Arbeit
■ Absturz für die SPD / Erfolg für AfB und Grüne / FDP, DVU und PDS draußen
Bremen – „Das ist ein Bombenerfolg.“ An ein zweistelliges Ergebnis haben wenige Wochen nach Gründung der Wählervereinigung „Arbeit für Bremen“ (AfB) selbst ihre größten OptimistInnen nicht geglaubt. Und so machte die zweite AfB-Spitzenkandidatin Elke Kröning gestern schon nach der ersten Wahlprognose einen Luftsprung.
Die Partei ihres Ehemanns Volker Kröning, bis Sommer 1994 Finanzsenator in Bremen und seit Oktober Bundestagsabgeordneter der SPD, hat dagegen einen Absturz ohnegleichen erlebt. Noch vor acht Jahren lag die Bremer SPD am Ende ihrer 40jährigen Alleinherrschaft im kleinsten Bundesland um satte 27 Prozent vor der CDU. Seit gestern liegen die beiden größten Parteien mit jeweils etwa 33 Prozent so gut wie gleichauf. Und doch haben die WählerInnen noch immer nicht erreicht, was sie sich ganz offensichtlich in übergroßer Mehrheit wünschen: die SPD in die Opposition zu verabschieden.
„Wir haben jetzt zwei Möglichkeiten“, folgerte SPD-Fraktionschef Claus Dittbrenner: „Entweder koalieren wir mit den Grünen oder mit der CDU.“ SPD-Bürgermeister Klaus Wedemeier sagte gestern abend im ZDF, es sehe so aus, als ob gegen Rot-Grün nicht regiert werden könne. Vor weiteren Festlegungen wollte er aber das endgültige Ergebnis abwarten. CDU-Spitzenkandidat Nölle wollte bis Redaktionsschluß keine Aussage über mögliche Koalitionen machen.
Der dreieinhalb Jahre andauernde erbitterte Streit zwischen dem grünen Umweltsenator Ralf Fücks und dem FDP-Wirtschaftssenator Claus Jäger hat nicht die SPD gestärkt, sondern statt dessen die FDP als Mehrheitsbeschafferin unbrauchbar gemacht, die sich mit 3,2 Prozent aus der Bürgerschaft verabschiedet. Die Grünen dagegen als Interessenvertretung der gealterten Bremer Alternativszene und Lobbyist für eine ökologische Erneuerung der heruntergekommenen Wirtschaft schossen mit 13,5 Prozent noch über ihr ohnehin traditionell gutes Ergebnis in Bremen hinaus.
Ihr Ausstieg aus der Ampelkoalition im Februar konnte die Bremer FDP nicht mehr retten. Sie scheiterte daran, als drittes Rad in einer rot-grünen Regierung mitzumischen und gleichzeitig um die Leihstimmen eines konservativen Umschwungs zu werben. Den Todesstoß versetzte ihr der Parteiaustritt ihres Innensenators Friedrich van Nispen, der mit intimer Kenntnis am Rest seiner ehemaligen Parteifreunde kein gutes Haar mehr ließ.
Der Versuch der PDS, sich mit 200.000 Mark und intensiver GenossInnen-Hilfe aus dem Osten über die Wahlen im kleinsten Bundesland ein Standbein in einem westdeutschen Landtag zu schaffen, ist gründlich mißlungen. Sie landete mit etwa zwei Prozent sogar noch deutlich unter ihrem Bremer Bundestagswahlergebnis von 2,7 Prozent. Der sowieso nur aus 60 Mitgliedern bestehende Landesverband wird in den nächsten vier Jahren in Bremen wohl keine Rolle spielen.
Das gilt auch für die rechtsextreme Deutsche Volksunion (DVU). Einen guten Teil haben die sechs Abgeordneten mit der Spaltung ihrer Fraktion und der fortgesetzten Veruntreuung von Parlamentsgeldern selbst dazu beigetragen. Doch ein Teil der ehemaligen DVU-Stimmen dürfte auch zum Riesenerfolg der AfB beigetragen haben. Hatte doch die Gruppe um Sparkassendirektor Friedrich Rebers mit dem Slogan geworben: „Mensch ärger dich nicht, jetzt kannst Du AfB wählen!“ Dirk Asendorpf
