Sägen an Morgensterns Stuhl
■ Bauentscheidung für Horner Menke-Park reißt innergrüne Gräben auf
Die Schwachhauser Grünen forderten gestern die Entlassung von Umwelt-Staatsrat Manfred Morgenstern. Damit reagierten sie auf die Entscheidung der Stadtentwicklungsdeputation vom Montag. Die hatte sich für die Bebauung des Horner Menke-Parks ausgesprochen, gegen CDU und Grüne , aber mit SPD und FDP – und den Stimmen des grünen Staatsrats Morgenstern und der Interims-Umweltsenatorin Helga Trüpel.
„So geht man nicht mit den Aktivitäten der Basis um“, wetterte gestern die Basisgrüne Ulla Schaarschmidt. Morgenstern müsse seinen Hut nehmen, die Grünen müßten bei einer Regierungsbeteiligung über weitere personelle Konsequenzen diskutieren. Soll heißen: Neben Helga Trüpel hat sichs auch Ralf Fücks verdorben, denn unter dessen Senatorenschaft sei die Bebauung vorbereitet worden.
Fast zehn Jahre dauert der Streit um den Park. So lange weist der Flächennutzungsplan aus, daß dort gebaut werden könne. Vor ein paar Jahren konnte die Brebau als Investor gewonnen werden, die Landesbank wollte die alten Gebäude erhalten, und der Park sollte der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Blieb die Frage, wenn schon gebaut werden sollte, dann wo?
Die Vor-Ort-Initiativen, die Grünen und die CDU waren für den Nordteil des Parks. Da aber hatte das Umweltressort uralte Buchen entdeckt. Darum, meinte der Umweltsenator, solle auf einer Lichtung gebaut werden. Das aber wollten die BasisaktivistInnen verhindern. So kam es zu einer Kette von Deputationssitzungen und am Ende zur Entscheidung vom Montag.
„Ich kann nicht gegen die Vorlage meines eigenen Ressorts stimmen“, sagten Morgenstern und Trüpel gestern unisono, für Konsequenzen gebe es keinen Grund. Findet die grüne Basis aber wohl. Sie fühlte sich vor Jahren gerade aus dem Umweltressort ermutigt, für den Park zu kämpfen, und dann sowas. Das führe zu Politikverdrossenheit.
Verdrossen ist auch der Grüne Landesvorstand: Es sei nicht grüne Politik, über die Presse Rücktrittsforderungen zu stellen. Am Dienstag sollen die Parteien an einen Tisch kommen. J.G.
