Opposition von unten gegen SPD/CDU
■ Regierungskoalition nur in einem einzigen Beirat / Stattdessen Rot-grün oder Schwarz-grün
Während sich für Bürgerschaft und Senat in dieser Woche die Große Koalition formiert, gibt es – von der Öffentlichkeit bisher weitgehend unbemerkt – eine Ebene tiefer bei den 22 Ortsamtsbeiräten eine völlig gegenläufige Tendenz. Eine große Koalition bahnt sich dort nur in einem einzigen Beirat, nämlich in Obervieland, an.
In sechs Beiräten ist dagegen eine Zusammenarbeit von SPD und Grünen in Sicht, immerhin der guten Hälfte der elf Beiräte mit rein rechnerischer rot-grüner Mehrheit. Ebenfalls sechs mal ist eine Schwampel-Koalition in Sicht: Zusammenarbeit zwischen CDU und Grünen, zumeist unter Beteiligung der AfB. In drei Beiräten hält die CDU, in zwei Beiräten die SPD die absolute Mehrheit. Dabei handelt es sich jedoch außer in Oberneuland nur um die Kleinst-Beiräte in Strom, Seehausen, Blockland und Borgfeld.
Im Gesamtbeirat, der aus den SprecherInnen aller 22 Beiräte besteht, wird aller Wahrscheinlichkeit nach weder SPD noch CDU die absolute Mehrheit bekommen. Beide Parteien können mit neun bis zehn SprecherInnen-Posten rechnen. Für die Grünen sind zwei oder drei in Sicht, und einer könnte im Beirat Woltmershausen an die „Initiative Pusdorf“ gehen, die am 14. Mai in ihrem Wahlbezirk auf Anhieb 13,7 Prozent der Stimmen erzielte.
Zwar haben sich die meisten Beiräte noch gar nicht konstituiert. Trotzdem gibt es fast überall bereits Vorabsprachen über die künftige Zusammenarbeit. Die bestehen manchmal - wie in Findorff oder Mitte - nur aus einem Zettel mit einer Absichtserklärung, manchmal aber auch in einem detaillierten „Koalitionsvertrag“. So haben SPD und Grüne in Walle auf drei Seiten von der Verlegung einiger Straßenbahnhaltestellen über Verkehrsberuhigungsmaßnahmen bis hin zur Sicherung des Ernst-Waldau-Theaters alle politischen Projekte zusammengestellt, die sie in den nächsten vier Jahren auch gegen die Mehrheit in Bürgerschaft und Senat durchsetzen wollen.
„Rot-grün ist auf der Beiratsebene jetzt wichtiger denn je“, bekamen die Grünen in vielen Ortsteilen von SPD-LokalpolitikerInnen zu hören, die bei der Mitgliederbefragung ihrer Partei zu den knapp unterlegenen Befürwortern einer rot-grünen Koalition auch im Senat gehörten. Trotzdem ist es gerade in den Stadtteilen, deren Beiräte früher von absoluten SPD-Mehrheiten bestimmt wurden, zu schwarz-grünen Vereinbarungen gekommen, manchmal unter Beteiligung der FDP, manchmal der AfB. In Gröpelingen hat diese Verbindung bei der Wahl des Beiratssprechers zu einem Patt zwischen SPD und CDU/Grünen/AfB geführt. Erst per Los fiel die Entscheidung zugunsten des CDU-Kandidaten Gerhard Hauschild aus. Auch in Osterholz, Blumenthal, Burglesum und Hemelingen bahnt sich eine Zusammenarbeit aus CDU, Grünen und AfB an.
Spannend wird es, wenn in Schwachhausen/Vahr demnächst eine NachfolgerIn für Ortsamtsleiter Arnold Müller gewählt werden muß, der am 1. September mit 64 Jahren in den Ruhestand geht. Denn während im Beirat Schwachhausen CDU und Grüne zusammenarbeiten, bahnt sich in der Vahr eine Koalition aus SPD, Grünen und AfB an. Ase
