■ Der UN-Sonderbeauftragte Akashi ist abgelöst worden: Höflich, aber gescheitert

„Angesichts der derzeit erzielten diplomatischen und militärischen Fortschritte in Bosnien-Herzegowina und anderswo habe ich der Bitte um einen neuen Posten entsprochen.“ Wer so, wie der UNO-Sonderbeauftragte Akashi, durch seinen Vorgesetzten Butros Ghali von seinem Posten weggelobt wird, hat seine Aufgaben nur zur allgemeinen Unzufriedenheit erledigt oder ist von der diplomatischen und militärischen Entwicklung in Bosnien und Kroatien überholt worden. Für Yasushi Akashi gilt beides.

Der Japaner gilt in Bosnien als gescheitert. Er habe, so lautet die Kritik, bei der Entscheidung über Nato-Luftschläge gegen Angriffe auf UNO-Schutzzonen zu sehr gezaudert und durch sein Zögern insbesondere den Fall Srebrenicas zugelassen. Wenn Akashi sich jetzt verteidigt, er habe stets die Sicherheit der UNO-Soldaten und die politischen Konsequenzen von Nato-Schlägen im Auge gehabt, so verweist er zwar auf das Dilemma der Rolle von UNO und Nato in Bosnien: eine humanitäre und friedensvermittelnde Aufgabe notfalls mit Zwangsmitteln durchsetzen zu müssen. Doch hat der allseits höfliche Japaner sich stets gescheut, diese Mittel auch einzusetzen. Kein Wunder, daß er sich nun erleichtert zeigt, die „furchtbare Verantwortung“ für die massiven Nato-Angriffe gegen die Karadžić-Serben nicht übernehmen zu müssen. Von seiner „furchtbaren Tolerierung“ für die durch serbische Granaten verursachten Massaker in Sarajevo und Tuzla, für die Blockierung und den Beschuß der sogenannten UNO- Schutzzonen, für die vielfache Nicht-Durchsetzung des humanitären Auftrags der UNO spricht er nicht.

Akashi hat, wie auch Butros Ghali, den Auftrag der UNO in Bosnien stets als „friedenserhaltend“ ausgelegt. Dies entspricht nicht der Beschlußlage der entscheidenden UNO-Resolution 836 vom Juni 1993. Diese ermächtigt die UNO in Selbstverteidigung ihrer Blauhelme zum Einsatz militärischer Gewalt, wenn die Schutzzonen bombardiert oder Versorgungskonvois angegriffen werden. Die UNO-Beschlußlage hat sich bis heute nicht geändert; die UNO-Resolution 836 wird bei den massiven Nato-Einsätzen nun auch angewandt.

Akashi, der aus Angst vor dem Abbruch der Verhandlungen mit den Karadžić-Serben vor Nato-Einsätzen warnte, ist mit seinem Konzept, ausschließlich auf Verhandlungen zu setzen, gescheitert. Die neue Diplomatie, repräsentiert durch den US-Beauftragten Holbrooke, hatte erst Erfolg in Verbindung mit militärischem Zwang. Johannes Vollmer