Enttäuschung bei den Bündnisgrünen im Osten
■ Nach Wahlschlappe in den Ostbezirken gibt es dort keinen grünen Stadtrat mehr
Bei den Bündnisgrünen herrschen nach wie vor verkehrte Welten. Während die Alternativen ihr Ergebnis in Westberlin deutlich verbessern konnten, verloren sie in den Ostbezirken an Stimmen. Die bittere Konsequenz: In keinem der 11 Ostbezirke werden Bündnis 90/Die Grünen künftig einen Stadtrat stellen.
Matthias Klipp, bislang bündnisgrüner Baustadtrat in Prenzlauer Berg, zeigte sich angesichts der Wahlschlappe „herb enttäuscht“. Offenbar sei es nicht gelungen, die durchaus erfolgreiche Politik der bündnisgrünen Wählergemeinschaft zu vermitteln. Die Wählergemeinschaft „Bündnis Prenzlauer Berg“ kam am Sonntag auf 13,2 Prozent und sechs BVV- Mandate – zuwenig für einen Stadtrat. Bei der letzten Kommunalwahl erreichte das Bündnis dagegen 18,1 Prozent – genauso viele Stimmen wie Bündnis 90/Die Grünen im Bezirk an Zweitstimmen erringen konnte. Klipp gab deshalb zu bedenken, ob das Modell einer „Wählergemeinschaft“ verschiedener Initiativen zugunsten einer offenen Parteiliste für die Grünen geändert werden sollte.
Insgesamt erzielten Bündnis 90/Die Grünen im Osten 11 Prozent der Zweitstimmen. Im Vergleich zu den Kommunalwahlen vom Mai 1992 gab es deutliche Verluste. In Hellersdorf etwa halbierten die Bündnisgrünen ihren Stimmanteil von 14,3 auf 7,3 Prozent. In Köpenick erzielten die Alternativen nur noch 8,3 im Vergleich zu 12,4 Prozent. Deutliche Verluste gab es auch in Friedrichshain. Dort erreichte die „Wählergemeinschaft Bündnis Friedrichshain“ nur 7,5 Prozent. 1992 waren es noch 13,5 Prozent gewesen. In Mitte schließlich, wo sich das „Bündnis Mitte“ nach der Entmachtung ihrer Baustadträtin Dubrau durch SPD und PDS einen Stimmenzuwachs erhofft hatte, wurden nur 13,9 Prozent im Vergleich zu 16,1 Prozent 1992 erreicht. Auch in Mitte wird das Bündnis künftig auf einen Stadtratsposten verzichten müssen. Mit nur vier Stimmen verfehlte die „Wählergemeinschaft Bündnis Mitte“ einen siebten BVV–Sitz und das Recht auf einen Stadtrat.
Unterdessen haben in den Bezirken bereits die Kungelrunden um die Verteilung der Stadträte begonnen. Während in Kreuzberg eine rot-grüne Koalition derzeit ausgeschlossen scheint, hat die SPD in Schöneberg bereits angedeutet, eine grüne Bürgermeisterin zu wählen. Grünenvorstandsmitglied Christian Ströbele sprach von „interessanten Koalitionen“ in den Bezirken und schloß auch die Wahl von PDS-Bürgermeistern nicht aus. Uwe Rada
