Patt in Sansibar

■ Die Regierungspartei fordert die Wiederholung der Wahlen

Berlin (taz) – Die politische Zukunft der ostafrikanischen Insel Sansibar ist nach den Wahlen, die am vergangenen Wochenende in äußerst gespannter Atmosphäre stattgefunden haben, weiter offen. Die bereits im Vorfeld von Beobachtern geäußerte Befürchtung, der Urnengang könne zu einem Patt zwischen den konkurrierenden Blöcken führen, scheint sich bestätigt zu haben. Vorläufigen Ergebnissen zufolge ist es der regierenden ehemaligen Einheitspartei CCM (Partei der Revolution) gelungen, die Mehrheit der Sitze im Inselparlament zu erringen. Den Sieg bei der Präsidentenwahl hat dagegen der Oppositionsführer Saif Sharif Hamad von der CUF (Vereinigte Bürgerfront) davongetragen.

Sansibar und die Nachbarinsel Pemba sind seit 1964 mit dem Festland Tanganjika im gemeinsamen Staat Tansania vereinigt. Neben der Zentralregierung gibt es jedoch auch eine eigene Regierung und ein Parlament des sansibarischen Teilstaates, die über begrenzte Vollmachten verfügt. Der Wahl zu diesen Institutionen kommt in der gegenwärtigen Situation besondere Bedeutung zu, da die Opposition Verhandlungen über die Neugestaltung der Union zum Kernpunkt ihres Programms gemacht hat. Die Wähler waren so indirekt dazu aufgerufen, mit ihrer Stimme ihre Meinung über die Struktur des Gesamtstaates kundzutun.

Bereits vor den Wahlen hatte die Opposition der regierenden CCM Versuche der Wahlfälschung und illegitimen Wahlbeeinflussung vorgeworfen. Jetzt, nachdem der Urnengang keine eindeutige Verteilung der Macht ergeben hat, haben führende CCM-Politiker eine Wiederholung der Wahlen auf Sansibar gefordert. Schwer bewaffnete Soldaten patrouillierten durch die Straßen. Zu den im Zusammenhang mit dem Urnengang befürchteten Unruhen ist es bislang nicht gekommen.

Ergebnisse der Wahlen zum Zentralparlament und dem Unionspräsidenten, die auf Sansibar ebenfalls am vergangenen Wochenende stattgefunden haben, liegen noch nicht vor. Auf dem Festland wird die Bevölkerung erst am kommenden Sonntag an die Urnen gerufen. Bettina Gaus