Mit der Grenzüberschreitung auf Du und Du: SPD-Chef Albers für Unterweserregion

■ Studie im Auftrag des DGB vorgestellt

Jahrelang haben sich zahlreiche Gremien erfolglos um eine intensivere Zusammenarbeit der verschiedenen Länder, Städte und Kreise in der Unterweserregion bemüht. Jetzt sollen die Gewerkschaften Vorreiter der „gemeinsamen Landesplanung“ werden. Das zumindest fordert der neue Bremer SPD-Landesvorsitzende Detlev Albers in einer 170seitigen Studie, die er als Hochschullehrer im Auftrag des DGB erstellt hat.

„90 Prozent der Leute haben noch nie von der gemeinsamen Landesplanung gehört“, beklagt Albers und wünscht sich statt dieses „nahezu vollständigen Ausbleibens eines regionalen Zusammengehörigkeitsgefühls“die Herstellung einer „regionale Öffentlichkeit“. Die „radikalere Lösung“ dieses Problems wäre zwar „die Eingemeindung Bremens in das Land Niedersachsen“, fordern möchte Albers dies jedoch nicht. Er möchte stattdessen lieber in den Städten und Kreisen des Umlands dafür werben, daß diese das Land Bremen als ihren „direkten Zugang zur EU in Brüssel“ begreifen.

Die 1991 reaktivierte „gemeinsame Landesplanung“ zwischen Bremen und dem niedersächsischen Umland habe inzwischen gegenüber der Situation im Großraum Hamburg sogar zu einem „kleinen Vorsprung“ geführt. Der werde jedoch nicht richtig genutzt, so Albers. Als Beispiel führt seine Studie dafür die Verkehrsgemeinschaft Bremen/Niedersachsen (VBN) an.

Bislang werde nämlich deren Weiterentwicklung zu einem echten Verkehrsverbund „insbesondere aus Furcht vor finanziellen Risiken nicht von den Landkreisen unterstützt“. Damit laufe die Region „Gefahr, von der weiteren Entwicklung des ÖPNV abgekoppelt zu werden“. Ab 1996 kann das Land Niedersachsen nämlich Verkehrsverbünden die Verantwortung für den Eisenbahn-Nahverkehr übertragen. Die Großräume Hannover und Braunschweig haben sich rechtzeitig darauf eingestellt und übernehmen in sechs Wochen die Trägerschaft ihres regionalen Schienenverkehrs. Nicht so jedoch die VBN. Obwohl diese Verkehrsgemeinschaft im Grunde „als ein Musterbeispiel der Zusammenarbeit in der Region angesehen“ werden könne, das „in relativ kurzer Zeit eine hohe Dynamik entfaltet“ habe, versäume sie jetzt den nächsten wichtigen Schritt.

Diese Kritik gelte jedoch gleichermaßen für die Politik der Gewerkschaften. Deren regionale Aktivität beschränke sich „derzeit im wesentlichen auf nachträgliche Stellungnahmen zu den bereits ausgesarbeiteten Positionen“, heißt es in der Studie von Detlev Albers. Auch die Bremer DGB-Kreisvorsitzende Helga Ziegert und Thomas Müller vom DGB-Landesbezirksvorstand räumten gestern „gewerkschaftliche Defizite“ in der Regionalpolitik ein.

Ändern soll sich dies mit einer Konferenz zum Thema „Wohin steuert die Region?“, zu der der DGB am 22. November nach Delmenhorst eingeladen hat. Einen ganzen Tag lang soll dort über die Thesen der Studie und über die Chancen einer gewerkschaftlichen Einmischung in die Regionalpolitik beraten werden.

Ase