BSAG: Mit Linie 4 ist es billiger
■ BSAG-Vorstand rechnet vor: Bremen spart 11 Millionen beim Bau der Linie 4
„Die CDU wird noch einmal neu rechnen müssen“, meint SPD-Fraktionsvorsitzender Christian Weber. Der Grund: Die Behauptung, durch den Verzicht auf die Straßenbahn-Linie 4 knapp 100 Millionen Mark bremischer Mittel zu sparen, dürfte so nicht stimmen. Gestern hat die BSAG in einer Pressekonferenz detaillierte Zahlen vorgelegt, und die lesen sich ganz anders: 11 Millionen Mark würde Bremen verlieren, wenn man den Bau der Linie 4 streichen würde.
Nicht Rechenfehler sind der Grund für diesen Widerspruch, sondern die unterschiedlichen Standpunkte: Bei den Planungen für den Bau der Linie 4 war bislang immer die Grundsanierung der Schwachhauser Heerstraße mit eingeplant. So veranschlagt die BSAG für die Grundsanierung der Straße 85 Millionen Mark und beruft sich dabei auf den Planfeststellungsbeschluß des Bauressorts: Rund 55,3 Millionen Mark stehen da für den Straßenbau, z.B. für Fußwege, Fahrbahn, Radwege und Asphaltierung, 13 Millionen Mark für Ampeln und sonstige Siganlanlagen, 6 Millionen Mark für die Straßenbeleuchtung und weitere rund 11 Millionen Mark für Grünpflanzen, ein Entwässerungsfleet und Leitungen.
Diese Kosten fallen, so argumentiert die BSAG, auf jeden Fall an, auch wenn die Straßenbahn nicht gleichzeitig gebaut wird. Aber Bremen verlöre, wenn nur die Straße saniert würde, die gesamten Bundeszuschüsse von knapp 100 Millionen Mark, die Bonn für den ersten Bauabschnitt der Straßenbahnlinie 4 bewilligt hat. Denn für eine Baumaßnahme größerer Dimension mit Straßenbahn-Bau sieht das „Gemeinde-Verkehrs-Finanzierungsgesetz“ (GVFG) vor, daß 60 Prozent der Gesamtkosten von Bonn getragen werden.
So läge Bremens Anteil nur bei 76,4 Millionen Mark an den Gesamtkosten – eben rund elf Millionen Mark niedriger als beim Umbau der Schwachhauser Heerstraße im Bremer Alleingang und dem von der CDU geforderten Verzicht auf die Bonner Straßenbahn-Mittel.
Fazit von Herbert Felz, federführendem Vorstandsmitglied der BSAG für die Linie 4: Da – Bau der Linie 4 hin oder her – die Schwachhauser Heerstraße in jedem Fall renoviert werden müsse, so „wäre es für Bremen 11 Millionen Mark teurer, wenn die die Linie 4 nicht gebaut wird.“
Wußte die CDU-Fraktion das nicht, als sie auf ihrer Klausurtagung am Wochenende ultimativ den Verzicht auf die Linie 4 von der SPD einforderte? SPD-Fraktionschef Weber: „So konkret mit Zahlen unterlegt wohl nicht.“
Beim Bausenator war gestern niemand zu einer klaren Stellungnahme zu den Zahlen, die die BSAG vorgelegt hatte, zu bewegen.
Von der CDU-Fraktion gab es gegen Abend immerhin eine Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden Ronald-Mike Neumeyer. Der beschwerte sich über die Einmischung der BSAG in die politische Diskussion („abenteuerlich“) und wiederholte den alten Standpunkt, daß die CDU die neue Straßenbahnlinie für verzichtbar hält, weil jetzt schon Busse die Schwachhauser Heerstraße hinaus fahren. Zur Sache wandte Neumeyer nur ein, daß in den 85 Millionen Mark Straßenbau-Kosten auch Anteile für die Hochpflasterung und die Verbreiterung der Schwachhauser Heerstraße enthalten seien.
Auf die Frage, wieviel die reine Straßensanierung kosten würde - ob also das Großbauvorhaben mit Bonner Mitteln und mit Straßenbahn für Bremen billiger käme, wie die BSAG behauptet hatte – oder, falls nicht, wieviel Bremen denn „sparen“ würde beim Verzicht auf die Straßenbahnlinie 4, mußte die Fraktion passen. Das sei eine Frage an den Bausenator (Schulte, CDU), meinte der Fraktionssprecher.
kb
