Elbwasser beinahe genießbar

Neues Milliardenprogramm für den Fluß. Umweltminister Deutschlands und Tschechiens: Ausbau der Elbe soll ohne Staustufen erfolgen  ■ Aus Dresden Detlef Krell

Dresden (taz) – Nach dem Sofortprogramm nun das Aktionsprogramm: Die Wasserqualität der Elbe habe sich zwar „deutlich gebessert“, so Bundesumweltministerin Angela Merkel (CDU) gestern auf der Internationalen ElbeMinisterkonferenz in Dresden. Doch naturnah sei der Fluß deswegen noch lange nicht.

Merkel, ihr tschechischer Amtskollege Frantisek Benda und EU- Kommissionsdirektor Fernand F. Thurmes vereinbarten ein bis 2010 bemessenes Aktionsprogramm für den 1091 Kilometer langen Fluß. Das neue Konzept löst das seit 1991 von der Internationalen Kommission zum Schutz der Elbe realisierte Sofortprogramm ab.

Sachsens Umweltminister Arnold Vaatz (CDU) wünscht sich „Lachs in der Elbe“. Die Wasserqualität des Flusses soll nach dem Willen der Elbe-Umweltminister bis zum Jahr 2000 wieder die Berufsfischerei ermöglichen; Uferfiltrat „mit einfachen Aufbereitungsverfahren“ zur Trinkwasserversorgung verwendet werden können. Langfristiges Ziel sei es bis 2010 „naturnahe Artenvielfalt“ in dem vor fünf Jahren für nahezu tot erklärten Gewässer zu erreichen.

Den Investitionsbedarf für neue kommunale Kläranlagen im Elbe- Einzugsgebiet schätzen die Minister auf 3,3 Milliarden Mark auf deutschem und 2,6 Milliarden Kronen auf tschechischem Territorium bis zum Jahr 2000 sowie in gleicher Höhe noch einmal bis zum Jahr 2010. Allein der Forschungsbedarf innerhalb des Aktionsprogramms wird auf 100 Millionen Mark und 35 Millionen Kronen veranschlagt.

In den vergangenen vier Jahren wurden entlang der Elbe 119 große und mehrere hundert kleine, kommunale Kläranlagen gebaut. Die Kläranlagen hätten gemeinsam mit den Stillegungen zu einer Verringerung der organischen Belastung um 40 Prozent, der Cadmiumbelastung um 20 Prozent und der Quecksilberbelastung sogar um 80 Prozent geführt. Mit dem neuen Programm soll der Fluß über diese „Erste Hilfe“ hinaus als Ökosystem geschützt und, soweit notwendig, regeneriert werden.

Merkel und Benda sprachen sich gegen jeglichen Neubau von Staustufen auf tschechischem oder deutschem Territorium aus. „Es wird keine Staustufen geben“, verkündete Angela Merkel, die sich dabei auch auf „Planungen des Bundesverkehrsministeriums“ berief. Benda äußerte sich vorsichtiger: Die tschechische Regierung wünsche keine Kanalisierung des Flusses, habe dieses Thema aber noch nicht „konkret behandelt“. Die Teilnehmer der Konferenz, heißt es in der Abschlußerklärung, „erwarten, daß die Elbe in ihren freifließenden Bereichen in ihrem ökologischen Wert erhalten bleibt“.