Koaltionäre an einem Tisch

■ Hemelinger Tunnel und Linie 4 heute im Koaltionsausschuß

Heute setzen sich die Mitglieder des Koaltionsausschusses an einen Tisch und entscheiden unter anderem über die beiden wichtigsten verkehrspolitischen Themen Bremens: Den Hemelinger Tunnel und die Straßenbahnlinie 4. Darüber hinaus stehen unter anderem die Messehallen, das Kindergartenausbauprogramm und die Eckwerte des Bildungsressorts auf der Tagesordnung.

Keiner der Vertreter des Koaltionsausschusses wollte gestern einen Kommentar zur bevorstehenden Sitzung abgeben. „Wir werden doch nicht vorher öffentlich alle unsere Positionen darlegen, um hinterher erklären zu müssen, warum wir sie nicht durchsetzen konnten“, erklärten SPD-Landesvorsitzender Detlev Albers und SPD Fraktionschef Christian Weber gestern im Chor.

Neben ihnen sitzen die beiden Bürgermeister Henning Scherf (SPD) und Ulrich Nölle (CDU), Fraktionsvorsitzender Ronald-Mike Neumeyer (CDU) und der CDU-Landesvorsitzenden Bernd Neumann (CDU) im Koalitionsausschuß. Der Ausschuß tagt nach Ziffer 247 des Koalitionsvertrages auf Antrag eines Koaltionspartners. Auf der letzten Sitzung im Dezember wurde die heutige Sitzung beschlossen. Auch damals standen der Hemelinger Tunnel und die Linie 4 zur Diskussion. taz