: Koaltionäre an einem Tisch
■ Hemelinger Tunnel und Linie 4 heute im Koaltionsausschuß
Heute setzen sich die Mitglieder des Koaltionsausschusses an einen Tisch und entscheiden unter anderem über die beiden wichtigsten verkehrspolitischen Themen Bremens: Den Hemelinger Tunnel und die Straßenbahnlinie 4. Darüber hinaus stehen unter anderem die Messehallen, das Kindergartenausbauprogramm und die Eckwerte des Bildungsressorts auf der Tagesordnung.
Keiner der Vertreter des Koaltionsausschusses wollte gestern einen Kommentar zur bevorstehenden Sitzung abgeben. „Wir werden doch nicht vorher öffentlich alle unsere Positionen darlegen, um hinterher erklären zu müssen, warum wir sie nicht durchsetzen konnten“, erklärten SPD-Landesvorsitzender Detlev Albers und SPD Fraktionschef Christian Weber gestern im Chor.
Neben ihnen sitzen die beiden Bürgermeister Henning Scherf (SPD) und Ulrich Nölle (CDU), Fraktionsvorsitzender Ronald-Mike Neumeyer (CDU) und der CDU-Landesvorsitzenden Bernd Neumann (CDU) im Koalitionsausschuß. Der Ausschuß tagt nach Ziffer 247 des Koalitionsvertrages auf Antrag eines Koaltionspartners. Auf der letzten Sitzung im Dezember wurde die heutige Sitzung beschlossen. Auch damals standen der Hemelinger Tunnel und die Linie 4 zur Diskussion. taz
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
