Geld für Schnick-Schnack

■ Seehofer kristisiert Hamburger Senat

Hamburg läßt seine Krankenhäuser verkommen, rügte gestern Bundesgesundheitsminister Horst Seehofer. Bundesweit gebe es kein Land, das bei der Beteiligung an den Krankenhausinvestitionen so hinterherhinke wie die Hansestadt, sagte er bei einem Besuch im Hamburger Marienkrankenhaus. In einer Live-Sendung der NDR Hamburg-Welle stellte sich der Minister den Fragen und Vorwürfen von VertreterInnen der Hamburger Krankenhäuser und Krankenkassen. Investitionen und Sanierungen seien Aufgaben der Länder, die diese aber den Krankenkassen unterjubeln wollten. Und er setzte noch eins drauf: Statt in die breite Krankenversorgung zu investieren, gebe der Senat Geld für Schnick-Schnack, wie das Methadonprogramm aus. Damit bewies der CSUler seine ultra-konservative Haltung in der Drogenpolitik.

Die KrankenhausvertreterInnen wiesen den Minister dagegen darauf hin, daß auch er mitverantwortlich ist für die mißliche Lage der Krankenhäuser. Denn seit drei Jahren sei aus seiner Behörde kein vernünftiges Konzept zur Regelung der Verantwortlichenkeiten gekommen, sagte der Geschäftsführer der Hamburgischen Krankenhausgesellschaft, Jürgen Absoff gegenüber der taz.

Auf die Frage, was er denn wie im Fall des Bernhard-Nocht-Instituts geschehen, bei vergessenen Pflegesatzverhandlungen unternehmen würde, hatte Seehofer eine klare Antwort: „Das verantwortliche Personal auswechseln.“ paf