Kommentar: Kein Widerspruch
■ Der Senat macht die Stadt dümmer
Glückwunsch, Senat! Es ist schon ein echtes politisches Glanzstück, das sich die Landesregierung geleistet hat, als Arbeitssenator Uwe Beckmeyer vor Monaten ohne Not einen politischen Großkrach mit seiner Senatskollegin Christine Wischer vom Sozialressort um das Geld für BSHG-19-Stellen angefangen hat. Das Ende vom Lied hören wir jetzt: Die Stellen wurden flugs vergeben, das Geld ist weg, ehe Beckmeyer zugreifen konnte.
Nun könnte man sagen, es wäre doch egal, welche SozialhilfeempfängerIn auf Zeit in Lohn und Brot kommt – ja wenn die plötzliche Erkenntnis, daß nun kein Geld mehr da ist, nicht gerade diejenigen am meisten treffen würde, denen es schon bei den Haushaltsberatungen ans Leben ging. Die Kulturzentren nämlich – nun werden sie gänzlich zu Tode überrollt. Und es ist nicht erkennbar, daß es irgendwo in der Koalition SchutzpatronInnen geben würde, die das Unheil noch einmal abwenden wollten. Die hätten schon bei der Aufstellung des Kulturhaushalts auf die Barrikaden gehen müssen.
Von daher ist das nicht nur eine Geschichte des Dilettantismus. Offensichtlich sind Einrichtungen wie der Schlachthof oder das Lagerhaus Schildstraße politisch nicht mehr erwünscht. Nur: Demokratie lebt von der Auseinandersetzung. Wenn das Andere, der Widerspruch keinen Platz mehr haben, werden wir dümmer. Aber das ist ja vielleicht auch so gewollt. Jochen Grabler
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