n „Zeitungsaffäre“ in der Polizei

Eine obskure „Zeitungsaffäre“ sorgt für Unruhe der bescheuertsten Art in Hamburgs Polizei, Innenbehörde und Justiz.. Nach einem anonymen Brief an die Senatskanzlei, in dem sich ein Unbekannter daran störte, daß Polizeiwachen Frei-Exemplare der Bild-“Zeitung“ bekamen und darin eine unerlaubte „Vorteilsannahme“ sah, verbot die Polizeiführung ihren Beamten die gängige Praxis. Die Dienststelle für Interne Ermittlungen (DIE) – zuständig für schwere Dienstvergehen – wurde eingeschaltet. Vorübergehend mußte sich auch die Staatsanwaltschaft mit der „Affäre“ beschäftigen, die das Verfahren gestern jedoch einstellte.

„Die Staatsanwaltschaft muß nach dem Legalitätsprinzip in dieser Sache ermitteln“, erklärte Behördensprecher Rüdiger Bagger. Es sei jedoch festgestellt worden, daß die Vergabe der Frei-Exemplare völlig personenungebunden erfolgt sei und die Lieferung in keinem Zusammenhang mit einer Diensthandlung gestanden habe.

Justizinsider kritisierten hingegen die Ermittlungen als vollkommen unverhältnismäßig. „Wir lassen Leute nach sechs Monaten raus, die wegen Mordes in U-Haft sitzen, weil die Gerichte überlastet sind, und hier machen wir ein Verfahren, weil einer 'ne Zeitung bekommt“, wetterte ein genervter Justizbediensteter. Die Innenbehörde sah das Verfahren hingegen als gerechtfertigt an. Die Polizei sei ein „sensibler Bereich“ sagte ein Behördensprecher. Es werde „nach einer Lösung gesucht, die in Ordnung ist“.

Wie wär's damit, genauso viel Sesibilität und Energie in die Aufklärung diverser Vorfälle des Hamburger Polizeiskandals zu investieren, fragt sich, die Polizeiführung und die Innenbehörde die taz