Stasi-Vorwürfe gegen Klett

■ Hellersdorfer Bürgermeister Uwe Klett weist Vorwürfe zurück, er sei IM "Matthias". Belastende Verpflichtungserklärung und Spitzelprotokolle gibt es nicht.

Der Hellersdorfer Bürgermeister Uwe Klett (PDS) soll als informeller Mitarbeiter für das DDR- Ministerium für Staatssicherheit gearbeitet haben. Das behauptete gestern die B.Z.. Im Oktober 1985, so das Blatt, habe das MfS einen IM-Vorgang angelegt und dem heute 37jährigen Klett den Decknamen „Matthias“ gegeben. Außerdem soll der PDS-Politiker durch die Stasi eine Wohnung in Hellersdorf erhalten haben. Bei seiner Überprüfung durch die Gauck-Behörde habe Klett in einem Fragebogen zudem wahrheitswidrig angekreuzt, er sei nicht für das MfS „tätig“ gewesen.

Der zum Reformflügel der PDS zählende Klett weist die Vorwürfe zurück. Er sei nie für das MfS „tätig“ geworden, bestätigt aber, daß er „Beziehungen“ zum Ministerium für Staatssicherheit unterhalten habe. Eine Verpflichtungserklärung für das MfS habe er nie abgegeben, versicherte Klett, der seit 1981 Mitglied der SED war. Bei seiner damaligen Tätigkeit als Assistent an der als sicherheitsrelevant eingestuften Hochschule für Ökonomie habe er aber nie ausgeschlossen, daß es zu Kontakten mit MfS-Mitarbeitern gekommen sei.

Der Bezirksbürgermeister fühlt sich auch durch die Überprüfungen des Bezirks und des Innensenats bestätigt. Der vormalige Hellersdorfer Sozialstadtrat Klett war sowohl im März 1994 von einer bezirklichen Anhörungskommission als auch nach seiner Wahl zum Bezirksbürgermeister Anfang 1996 von der Innenverwaltung überprüft worden. In beiden Fällen war das Ergebnis negativ.

Eine Verpflichtungserklärung wurde nicht gefunden. Auch existieren keine Berichte des Informellen Mitarbeiters „Matthias“. Aufgefunden wurde lediglich eine Personalakte, in dem IM „Matthias“ bescheinigt wird, er sei „zuverlässig und ehrlich“. Die Existenz dieser Unterlagen kann sich Klett ebensowenig erklären wie den in einer Beurteilung enthaltenen Hinweis, er habe seine Wohnung durch das MfS erhalten. Er habe sich um diese Wohnung ganz normal beworben, versicherte Uwe Klett. Seine Partei habe er außerdem bereits 1992 über mögliche Beziehungen zu MfS-Mitarbeitern informiert.

Die Sprecherin des Innensenators, Jobatey, kann die Vorwürfe der B.Z. nicht bestätigen. Auch die Gauck-Behörde bestätigte lediglich die Existenz der Karteikarten. Weitere Erkenntnisse lägen nicht vor.

Bei den B.Z.-Dokumenten, die „weder neu noch stichhaltig“ seien, handele es sich um „den Versuch, einen anerkannten Bezirksbürgermeister zu diskreditieren“, erklärte PDS-Landesgeschäftsführer Steinke. Gerd Nowakowski