Chemiemüll wird zurückgenommen
■ Unbekannte Erzeuger haben Frist bis Frei-tag - melden sie sich nicht, zahlt Niedersachsen
Hannover. Der nach Ungarn verschobene deutsche Sondermüll muß bis zum 30. November von den Erzeugern zurück in die Bundesrepublik gebracht und entsorgt werden. Darauf haben sich Vertreter der Umweltministerien in Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Nordrhein-Westfalen und des Bundes gestern in Hannover geeinigt. Den bislang bekannten Erzeugern der 170 Tonnen Chemiemüll werde eine Frist bis kommenden Freitag gesetzt, sagte eine Sprecherin des niedersächsischen Umweltministeriums. Bis dahin müßten sie erklären, den Rücktransport des Abfalls zu übernehmen.
Sollten die Erzeuger sich weigern, werde Niedersachsen den Rücktransport übernehmen, sagte die Sprecherin. Voraussetzung sei allerdings, daß die Kosten aus dem Solidarfonds der deutschen Abfallwirtschaft gedeckt werden. Auch die Transportkosten für den Müll, dessen Verursacher nicht zu ermitteln seien, werden aus dem Solidarfonds bezahlt.
Aus Niedersachsen stammen 34 Tonnen Natriumhydrogensulfat aus Beständen der Bundeswehr. Die Bundeswehr muß deshalb aus niedersächsischer Sicht diesen Teil des Mülls zurückholen. Nach Angaben der Sprecherin des niedersächsischen Umweltministeriums hat diese Position auch der Vertreter des Bundesumweltministeriums mitgetragen.
Ein Vertreter der Bundeswehr war trotz Einladung zu der Besprechung am Montag in Hannover nicht erschienen. Nach bisheriger Lesart des Verteidigungsministeriums handelt es sich bei der zur Dekontaminierung benutzten Chemikalie um einen „Wertstoff“ und nicht um Abfall. Dieser sei in den Besitz und in die Verantwortung der Firma übergegangen, die das Natriumhydrogensulfat für 380 Mark je Tonne abgenommen habe, hieß es.
Aus Nordrhein-Westfalen stammen der Sprecherin zufolge 130 Tonnen Natriumacetat. In diesem Fall sind der oder die Erzeuger noch unbekannt. Ursprünglich gingen deutsche Behörden davon aus, daß dieser Abfall in Thüringen angefallen war. Nach bisherigem Erkenntnisstand ist das Natriumacetat dort jedoch nur umgeschlagen worden. Aus Sachsen-Anhalt stammen sechs Tonnen des Holzschutzmittels Donalit. Auch hier steht der Verantwortliche noch nicht eindeutig fest.
Auslöser der Rückholaktion ist ein Ersuchen der ungarischen Regierung für 170 Tonnen deutschen Chemiemülls. In Ungarn lagern noch weitere Mengen deutschen Sonderabfalls, die ebenfalls nach Plänen ungarischer Behörden zurückgeholt werden müssen.
Der Geschäftsführer der Münchner Firma Corrado GmbH, die die Mülltransporte nach Ungarn organisiert hatte, ist weiter flüchtig. Gegen ihn hat die Münchner Staatsanwaltschaft Haftbefehl wegen des Verdachts umweltgefährdender Abfallbeseitigung erlassen
. dpa
