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Ein Korridor nach Ruanda

■ Schnelle Hilfe – für eine Rückkehr der Flüchtlinge

Alle sind ratlos, wie der Konflikt im Osten von Zaire zu lösen ist – nur die französische Diplomatie weiß, auf wen Verlaß ist: „In der gegenwärtigen Situation ist Mobutu eine Art Garantie für Stabilität“, sagt der Sprecher des Quai d'Orsay. Die alte Machtpolitik, um die eigene Einflußzone in Afrika zu stabilisieren. Eine Million Flüchtlinge um den Kivusee sind das Ergebnis dieser Politik.

Erinnern wir uns: Die von der französischen Armee geschaffenen „Schutzzonen“ erlaubten 1994 den Abzug der Völkermörder mitsamt ihren Waffen nach Zaire. Unter dem Schirm der französischen Soldaten wurden die Flüchtlingslager westlich von Goma zu militärischen Stützpunkten der Hutu- Milizen, und jetzt belegt ein UN- Bericht, daß sie über den Fluhafen Goma immer weiter mit Waffen versorgt wurden.

Sollen sich diese Ereignisse nicht wiederholen, dann dürfen nicht noch einmal neue, dauerhafte Flüchtlingslager in Zaire eingerichtet werden. Das Knäuel von Interessen, das die Flüchtlinge zu Geiseln der gestürzten Hutu- Militärs und ihrer Milizen gemacht hat, muß aufgelöst werden. Und dafür gibt es mindestens zwei Bedingungen: Erstens darf der Korridor, den eine internationale Interventionstruppe zu öffnen hat, nur kurzfristig Lebensmittel und Medikamente nach Zaire hineinbringen. Anschließend muß er dazu dienen, den Flüchtlingen sicheres Geleit nach Ruanda zu ermöglichen, woran die alten Hutu-Führer sie mit Gewalt und Propaganda hindern.

Das wird – zweitens – nur möglich sein, wenn die Interventionstruppe aus neutralen Ländern stammt. Die Franzosen, traditionelle Waffenlieferanten der Hutu, sind für eine Teilnahme genauso ungeeignet wie die Ugander, die Rupert Neudeck vorschlägt (siehe Interview Seite 10). Denn ihre Armee ist einst von exilierten Tutsi aus Ruanda aufgebaut worden, und die zairischen Tutsi-Rebellen werden von den anglophonen Tutsi in Ruanda und Uganda unterstützt.

Für die EU rächt sich heute, daß sie ihre Afrikapolitik den Franzosen überlassen hat, die von ihrer Quasikolonie Zentralafrikanische Republik aus auch die Logistik einer multinationalen Truppe beherrschen würden – selbst wenn sie großzügig auf das Kommando verzichteten. Michael Rediske