■ Kommentar
: Kein Spott
Wer den politischen Schaden hat, braucht für den innerparteilichen Spott nicht zu sorgen. So werden jetzt wohl einige den Bergedorfer Grünen kommen, die mit ihrer Kungeltaktik scheiterten und ab sofort in der Bezirksversammlung nur noch eine Nebenrolle spielen dürften.
Doch halt – so einfach ist die Sache nicht. Gerade weil die politische Form nicht vom politischen Inhalt zu trennen ist. Eine alte Regel alternativer Politik ist: Wer „emanzipatorische“ Inhalte durchsetzen will, muß sich dabei radikaldemokratischer Methoden bedienen – inclusive Offenheit. Diese Maxime gilt nach wie vor als Markenzeichen grüner Politik, obwohl sie hin und wieder von den Promis vergessen wird.
Haben die Bergedorfer Grünen also ihre demokratischen Grundsätze vergessen? Wohl kaum – in Bezirksversammlungen sind demokratische Personalentscheidungen gar nicht vorgesehen. Den Zuschlag bei öffentlichen Ausschreibungen erteilt der Senat – die Zentralregierung dieser Einheitsgemeinde. Bei dieser Rechtslage ist die Forderung nach öffentlicher Ausschreibung kontraproduktiv, sie stärkt die Zentrale.
Die Bergedorfer haben versucht, das Beste aus dem Dilemma zu machen, indem sie auf Verhandlungstaktik setzten. Ihr Forderungskatalog ließ sich durchaus sehen. Und sie sind keinen Millimeter zurückgewichen, als ihnen die Felle davonschwammen. Für Schadenfreude ist da kein Platz.
Platz ist höchstens wieder einmal für die Feststellung, daß wirklicher Parlamentarismus in den Bezirksversammlungen nicht möglich ist. Jürgen Oetting
