Hessens Justizminister und die Honoraraffäre Henrichs

Frankfurt/M. (AP) – In der Honoraraffäre um den zurückgetretenen Präsidenten des Hessischen Staatsgerichtshofs, Horst Henrichs, gerät der hessische Justizminister Rupert von Plottnitz zunehmend unter Beschuß. Der Deutsche Beamtenbund forderte den Grünen-Politiker zum Rücktritt auf. Er müsse die politischen Konsequenzen aus der Affäre tragen.

Die hessische CDU warf Plottnitz vor, dem Richter die Untersuchung des Immobilienskandals der IG Metall rechtswidrig und aus Gefälligkeit genehmigt zu haben. Für diese Arbeit hatte Henrichs von der Gewerkschaft 1,34 Millionen Mark erhalten. Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen wies dies zurück. Die von Plottnitz erteilte Genehmigung der Nebentätigkeit Henrichs sei rechtmäßig gewesen. Unumstritten sei, daß die Höhe der Entschädigung moralisch nicht gerechtfertigt sei. Sie warf dem Beamtenbund ein Ablenkungsmanöver vor, mit dem er die „Pfründen der Beamtenlobby sichern und das Nebentätigkeitskartell“ am Laufen halten wolle.