Betr.: Togo

Der 13. Januar ist in Togo ein wahrhaft magisches Datum. Am 13. Januar 1967 – vor genau dreißig Jahren – putschte ein junger Feldwebel namens Gnassingbé Eyadéma gegen Präsident Nicolas Grunitzky und beseitigte jede verfassungsmäßige Herrschaft. Genau vier Jahre vorher war Eyadéma schon am ersten Putsch in Togo beteiligt gewesen, als Präsident Sylvanus Olympio ermordet und durch den aus dem Exil zurückgekehrten Grunitzky ersetzt worden war.

Eyadéma regierte nach 1967 als Militärdiktator bis Dezember 1979, als die Togoer über eine Verfassung abstimmen, ein Parlament aus vorgegebenen Kandidaten der Einheitspartei RPT „wählen“ und Eyadéma bei einer „Wahl“ ohne Gegenkandidaten zum Präsidenten bestimmen durften. Das neue Parlament wurde natürlich am 13. Januar 1980 vereidigt. Gegen den Einparteienstaat regte sich zu Beginn der neunziger Jahre erstmals Massenprotest. Auf Druck der Geldgeber, vor allem Deutschlands, ließ Eyadéma die Abhaltung einer Nationalkonferenz zu, die eine demokratische Verfassung erarbeitete. Sie wurde 1992 in einem Referendum angenommen.

Aber Eyadéma hat trotzdem seine Macht erhalten können. Die Präsidentschaftswahlen 1993 wurden von der Opposition aus Protest gegen den Ausschluß ihres Hauptkandidaten boykottiert. Eyadéma gewann 96,4 Prozent der Stimmen bei einer Wahlbeteiligung von nur 40 Prozent. 1994 verfehlte Eyadémas Partei RPT bei Parlamentswahlen knapp die absolute Mehrheit, aber die vom RPT-freundlichen Obersten Gericht angeordneten Nachwahlen 1996 brachten der RPT die nötigen Siege, um eine Mehrheit im Parlament zu erringen.