■ Am Rande: Phönix befreit
Die unabhängige Gebührenkommission KEF hat grünes Licht für den ARD/ZDF-Ereigniskanal „Phönix“ gegeben, der im April starten soll. Auf ihrer Sitzung in Mainz beschloß die Kommission, daß die Gebührengelder, die für den neuen Kanal reserviert waren, freigegeben werden können. „Die Voraussetzungen“, teilte die KEF nach Prüfung von Programmplänen und -berechnungen mit, „sind erfüllt.“ Die inhaltliche Ausgestaltung im einzelnen unterliege der Programmautonomie der Rundfunkanstalten. Damit ist der Versuch mehrerer CDU-Ministerpräsidenten, den Kanal unter Hinweis auf Vorbehalte der KEF zu prüfen, der Boden entzogen. Dennoch werden die Ministerpräsidenten Anfang Februar noch einmal über „Phönix“ befinden. Während Bayerns Edmund Stoiber die Vorbehalte gegen den Sender noch einmal bekräftigte, bläst Volker Kähne, der als Chef der Berliner Senatskanzlei die „Phönix“-Blockade maßgeblich betrieben hat, schon zum Rückzug: „Wir sind uns bewußt, daß ein Eingriff in die Programmgestaltung vermieden werden muß“, sagte er Ende letzter Woche zur taz.lm
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