Das Portrait: Kämpfer für die Sache des Islam

■ Sevket Kazan

Immerfort lächelt er selbstzufrieden in die Fernsehkameras. Er hat sich wie kein anderer Minister in der islamistisch-konservativen Koalition unter Ministerpräsident Necmettin Erbakan hervorgetan: Der türkische Justizminister Sevket Kazan weiß, wie Gemüter erregt werden können. Zuletzt besuchte er Bekir Yildiz im Gefängnis, den ehemaligen Bürgermeister von Sincan, der mit Hamas und Hisbollah- Postern eine antisemitische Veranstaltung organisiert hatte und in der Türkei ein Rechtssystem nach iranischem Vorbild errichten will. Den Besuch habe er Yildiz freilich in seiner Eigenschaft als „Mensch“ und Funktionär der islamistischen Wohlfahrtspartei abgestattet, nicht als Justizminister, rechtfertigte sich Kazan.

Der Jusizminister geht gern ins Gefängnis, um Gefangene zu besuchen, die des Terrorismus angeklagt sind. Hauptsache, die Angeklagten sind ideologische Kumpane. Den Entführern des Schiffes „Avrasya“, die wie er für die islamische Sache kämpfen, hat er ebenso seine Aufwartung gemacht wie den Brandstiftern, die im zentralanatolischen Sivas 37 Intellektuelle auf dem Gewissen haben. Seine Gefängnisbesuche sind ein Wink mit dem Zaunpfahl: Wehe dem Staatsanwalt oder Richter, der sich an seinen Gesinnungsgenossen vergreift.

Die anderen Untersuchungshäftlinge oder Strafgefangenen sind ihm egal. Unnachgiebig war er im Sommer vergangenen Jahres gegen linke Hungerstreikende im Gefängnis. Zwölf Menschen starben beim Hungerstreik in den „Luxushotels“ – so der Jusizminister über seine Gefängnisse.

Daß ihm das säkulare Rechtssystem der Türkei gegen den Strich geht, hat Kazan schon mehrmals deutlich gemacht. Einst schwärmte er vom Strafvollzug im Irak, weil es dort „Strafverminderung für Häftlinge gäbe, die Koran-Suren auswenig lernen“. Staatsanwälte und Richter, die nicht gefügig sind, werden einfach strafversetzt oder gefeuert. So der Oberstaatsanwalt von Ankara, Nihat Artiran, der zwecks Eröffnung eines Strafverfahrens – immerhin geht es um Mord und Heroin – die Aufhebung der Immunität des ehemaligen Innenministers Mehmet Agar beim Justizministerium eingereicht hatte. Oder der Oberstaatsanwalt von Sivas, Ibrahim Gürses. Der hatte Staatsanwälten und Richtern bei einem Empfang alkoholische Getränke ausschenken lassen. Ömer Erzeren, Istanbul