Wenn Nazis marschieren

■ Debattenbeiträge zum 1. Mai von Elke Breitenbach (HBV), Renate Künast (Grüne) und Michael Thomas (Antifa Info)

Unter der Überschrift „Freiheit für Christian Wendt“ verbreiten Rechtsextremisten seit Wochen ein Flugblatt, auf dem zu einer Demonstration am 1. Mai in Berlin aufgerufen wird. Über nationale Infotelefone verkünden Rechtsextremisten bundesweit, auf jeden Fall am 1. Mai aufmarschieren zu wollen, wenn nicht in Leipzig, dann anderenorts. Und ein Sprecher des Landesamts für Verfassungsschutz erklärte gegenüber der taz: „Die Bundeshauptstadt wird als einer der möglichen Ausweichorte für die Demonstration in Leipzig gehandelt.“ Derzeit sieht es so aus, als ob die Rechtsextremisten am 1. Mai in Leipzig marschieren. Obwohl das Ordnungsamt der Stadt Leipzig den Aufzug vergangene Woche verboten hat. Das Nationale Infotelefon der „Jungen Nationaldemokraten“ (JN), die den Aufmarsch organisieren, kündigt gegen das Verbot juristische Schritte von seiten der Mutterpartei, der NPD, an. In den vergangenen Jahren versuchten indes die Rechtsextremisten stets, einen Aufmarsch zum 1. Mai in Berlin zu organisieren. 1996 mobilisierten sie zwar offiziell nach Nürnberg, marschierten dann aber mit etwa 200 „Kameraden“ durch Marzahn.

Um eine Wiederholung zu verhindern, hat sich in der vergangenen Woche unter dem Motto „Wir stehen dagegen“ ein Bündnis gegen einen Nazi-Aufmarsch gebildet, das von bislang etwa 200 Einzelpersonen und Verbänden unterstützt wird. Wir dokumentieren im folgenden drei Debattenbeiträge zum Umgang mit einer möglichen Mobilisierung der Rechtsextremisten in Berlin. Barbara Junge